TiSA: Verhandlungen und Akteure

TiSA (= Trade in Services Agreement) ist plurilaterales Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen. Mit dem Abkommen sollen der Marktzugang im Dienstleistungshandel verbessert und neue Impulse für das multilaterale System gesetzt werden. Aus Sicht der EU und der Bundesregierung sollen sich die Vereinbarungen zur Erleichterung beim Handel von Dienstleistungen langfristig auch auf multilateraler Ebene durchsetzen. Die technische Ausgestaltung des Abkommens orientiert sich deshalb stark an den Strukturen des WTO-Abkommens zum Dienstleistungshandel (GATS = General Agreement on Trade in Services).

EU verhandelt mit 23 WTO-Staaten

Verhandelt wird TiSA zwischen 23 wichtigen WTO-Mitgliederstaaten, den sogenannten RGF (= Really Good Friends of Liberalization of Trade in Services), darunter die EU. Zusammen vertreten die Verhandlungspartner etwa 70 Prozent des weltweiten Handels mit Dienstleistungen. Die EU-Kommission erhielt am 18. März 2013 ein Verhandlungsmandat für TiSA von den EU-Mitgliedstaaten.

Von der formellen Eröffnung der Gespräche im März 2013 bis zum November 2016 fanden 21 Verhandlungsrunden statt. Ein konkretes Enddatum für die Verhandlungen ist derzeit nicht vorgesehen.

Impulse für multilaterale Verhandlungen

Deutschland und die EU streben grundsätzlich weiterhin den Abschluss eines multilateralen Dienstleistungsabkommens im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) an. Da die Verhandlungen auf multilateraler Ebene aber nur stockend vorangehen, verfolgt die EU inzwischen einen Step-by-step-Ansatz, über den weniger strittige Verhandlungsbereiche vorangetrieben werden sollen.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) sieht in der Initiative zu TiSA die Chance - neben einer Belebung der WTO-Verhandlungen - Erleichterungen für deutsche Unternehmen durch Marktöffnungen in interessanten Dienstleistungsmärkten zu erreichen.

BMWK informiert regelmäßig über Verhandlungen

Die Verhandlungen zu TiSA finden nicht geheim statt: Das BMWK informiert in regelmäßigen Gesprächen mit Vertretern der Wirtschaftsverbände, Gewerkschaften und der Zivilgesellschaft über die laufenden TiSA-Verhandlungen und beantwortet Fragen. Daneben informiert das BMWK - wie üblich - den Bundesrat und Bundestag mit regelmäßigen Berichten aus dem Handelspolitischen Ausschuss (Dienstleistungen und Investitionen), in welchem die EU-Kommission über den Fortschritt der Verhandlungen berichtet.

Darüber hinaus hat die Europäische Kommission im März 2015 das Verhandlungsmandat veröffentlicht. Regelmäßig nach den Verhandlungsrunden veranstaltet sie außerdem sogenannte Civil Society Dialogues, in denen sie über die Fortschritte der Verhandlungen berichtet. Der letzte fand am 13. Januar 2017 statt (Informationen zu den Teilnehmern und eine Zusammenfassung können hier abgrufen werden).

Weiterführende Informationen finden Sie auf den Informationsseiten der EU-Kommission zu TiSA. Hier können seit der 14. Verhandlungsrunde auch ausführliche schriftliche Berichte abgerufen werden.