Rahmen und nächste Schritte für die Kohleausstiegsgesetzgebung

Das Bundeswirtschaftsministerium hat am 3. Juli 2019 einen Überblick über den Rahmen und die nächsten Schritte der Kohleausstiegsgesetzgebung vorgelegt.

Die Empfehlungen der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ von Anfang 2019 werden kontinuierlich umgesetzt. Die Eckpunkte zum Strukturwandel wurden bereits am 22. Mai 2019 im Kabinett verabschiedet. In einem zweiten Teil folgt das Kohleausstiegsgesetz. Einen ersten inhaltliche Rahmen und die nächsten Schritte für das Kohleausstiegsgesetz finden Sie hier.