Die eingegangenen Stellungnahmen können, soweit kein Widerspruch gegen ihre Veröffentlichung eingelegt wurde, unter obenstehendem Link als ZIP-Datei heruntergeladen werden. Eine Übersicht dieser Stellungnahmen ist hier verlinkt: Liste der Stellungnahmen zur Transformation des Vergaberechts (PDF, 586 KB)

Hintergrund zur öffentlichen Konsultation

Auf die öffentliche Konsultation des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz zur Transformation des Vergaberechts („Vergabetransformationspaket“) sind bis Mitte März 2023 über 400 Stellungnahmen mit Antworten auf die 21 zur Diskussion gestellten Fragen eingereicht worden. Dieser außergewöhnliche Partizipationsgrad erlaubt einen tiefen und umfassenden Einblick in die Einschätzungen, Ideen und Vorschläge der Stakeholder zu den fünf abgefragten Aktionsfeldern, von der Stärkung der umwelt- und klimafreundlichen Beschaffung bis zur Förderung von Mittelstand, Start-Ups und Innovationen.

Die Stellungnahmen kommen aus allen mit dem Vergaberecht befassten Bereichen und decken somit die gesamte Breite an Praxiswissen und Interessenslagen in Deutschland ab. Beteiligt hat sich ein breiter Kreis von Auftraggebern von der Bundes- bis zur kommunalen Ebene sowie aus einer Vielzahl von Sektoren. Stellungnahmen wurden auch vielfältig von Auftragnehmern eingereicht, vom Solo-Selbständigen, Mittelstandsunternehmen bis hin zu großen Branchenverbänden. Darüber hinaus sind auch viele Stellungnahmen von Initiativen und Verbänden etwa zu Umwelt-, Sozial- oder Digitalisierungsthemen eingegangen.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz wertet die Stellungnahmen nun aus, um auf dieser Basis mit den Stakeholdern ins Gespräch zu konkreten Vorschlägen bezüglich der Transformation des Vergaberechts zu kommen.

Weitere Details zur öffentlichen Konsultation finden Sie hier und den Fragebogen in dem PDF-Dokument unter diesem Link (PDF, 670 KB).