Altmaier: Konzentrieren Regionalförderung auf Innovationen als Wirtschaftskraft von morgen – neuer Koordinierungsrahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftstruktur“ (GRW)

Gleichzeitig mit dem Start des neuen Gesamtdeutschen Fördersystems für strukturschwache Regionen trat zum 1. Januar 2020 ein neuer Koordinierungsrahmen der Bund-Länder Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Kraft. Mehr Forschung und Innovation in strukturschwachen Regionen ist das Ziel.

Bundesminister Altmaier: „Wir konzentrieren die Regionalförderung jetzt noch mehr auf Innovationen. Denn Innovationen von heute sind Wirtschaftskraft und Arbeitsplätze von morgen. Ich freue mich, dass Bund und Länder bei der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ hier an einem Strang ziehen. Damit wirtschaftlich schwächere Regionen schnell aufschließen können, müssen wir die Kräfte bündeln. Genau dies machen wir auch mit dem gesamtdeutschen Fördersystem für strukturschwache Regionen, das die Bundesregierung zum Jahresbeginn eingerichtet hat.“

Neben der Förderung von Investitionen für eine stärkere Unternehmensansiedlung, gewerbenaher Infrastruktur wie die Erschließung von Gewerbegebieten, Maßnahmen zur Stärkung der Fachkräftebasis und der Vernetzung der Akteure in den Regionen stehen mit den neuen Beschlüssen zusätzliche innovationsfördernde Maßnahmen zur Verfügung. Hierzu zählt auch die Förderung von Kommunikationsinfrastruktur, bei der im Rahmen der GRW künftig nur noch gigabitfähige Anschlüsse finanziell unterstützt werden. Auch Investitionen wirtschaftsnaher Forschungseinrichtungen können künftig gefördert werden. Zudem wird die Förderung von Kooperationsvorhaben der angewandten Forschung und Entwicklung für die beteiligten Forschungseinrichtungen geöffnet.

Für die GRW stellt der Bund jährlich 600 Millionen Euro bereit. Zusammen mit dem Finanzierungsanteil der Länder in gleicher Höhe können somit jährlich 1,2 Milliarden Euro eingesetzt werden. Die inhaltliche Ausrichtung der Förderung und die bundesweiten Förderregeln werden von Bund und Ländern gemeinsam im Koordinierungsrahmen festgelegt.

Den neuen Koordinierungsrahmen können Sie hier (PDF, 3 MB) abrufen.