Metallarbeiter in Fabrik schleift Werkstück und Funken

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Das Bundeskabinett hat heute das neue Strategiepapier der Bundesregierung (PDF, 170 KB) zur Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie verabschiedet. Es ersetzt die Strategiepapiere der Bundesregierung zur Stärkung der Verteidigungsindustrie (2015) sowie zur zivilen Sicherheitsindustrie (2016).

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier: „Mit dem neuen Strategiepapier stärken wir die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie in Deutschland und Europa. Wir wollen industrielle Kernfähigkeiten und strategisch relevante Entwicklungskapazitäten in Deutschland wie auch in der EU erhalten und fördern. Die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie besitzt sowohl industrie- wie auch technologiepolitisch eine hohe Bedeutung. Als Ausrüster der Polizeien und anderer ziviler Sicherheitsorganisationen sowie der Bundeswehr leisten die Unternehmen einen unverzichtbaren Beitrag zu unserer inneren und äußeren Sicherheit.“

Das neue Strategiepapier benennt Maßnahmen in fünf Bereichen. Die Bundesregierung will Forschung, Entwicklung und Innovationen stärken, gute Rahmenbedingungen für eine effiziente Produktion zu setzen, das Beschaffungswesen optimieren, Exporte politisch flankieren und verantwortungsvoll kontrollieren sowie den Schutz von Sicherheitsinteressen sicherstellen.

In dem Papier werden zudem neue nationale sicherheits- und verteidigungspolitische Schlüsseltechnologien benannt. Unter anderem gehören von nun an auch der Marineüberwasserschiffbau sowie die Elektronische Kampfführung zu den nationalen verteidigungsindustriellen Schlüsseltechnologien.

Das Papier stellt das sicherheits- und verteidigungspolitische Umfeld mit seinen zentralen Herausforderungen dar. Daraus wird die Notwendigkeit einer leistungsfähigen Industrie abgeleitet. Zudem werden die Lage und die Besonderheiten des Sektors thematisiert sowie bestehende und geplante Dialogformate mit Industrie, Verbänden, Gewerkschaften und weiteren Stakeholdern dargestellt.