Flaggen der EU-Staaten

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Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier spricht heute mit der EU-Energiekommissarin Kadri Simson per Videokonferenz über die Auswirkungen und Herausforderungen des Corona-Virus und die Prioritäten der EU-Kommission für den Energiebereich, der eine wesentliche Rolle bei der Umsetzung des „European Green Deal“ spielt.

Bundeswirtschaftsminister Altmaier im Vorfeld des Gesprächs: „Wir nehmen die aktuelle Lage sehr ernst und beobachten den Verlauf und die Folgen für Menschen und Unternehmen sehr genau. Hierfür stehen wir mit allen relevanten Akteuren, einschließlich der EU-Kommission, im engen Kontakt. Bisher haben wir keine Hinweise, dass sich die aktuelle Gesundheitskrise auf die Energieversorgungssicherheit auswirken wird.“

Zu den anstehenden Initiativen der Kommission für den Energiebereich erläuterte er: „Ich begrüße, dass die EU-Kommission in ihrem Arbeitsprogramm für das Jahr 2020 wichtige Initiativen für den Energiebereich angekündigt hat. Wichtige Anliegen sind mir dabei insbesondere die Verbesserung der Rahmenbedingungen für gemeinsame Wind-Offshore-Projekte mehrerer Mitgliedstaaten, die Diskussion von Rahmenbedingungen für einen zukünftigen EU-Binnenmarkt für Wasserstoff und die Frage, wie wir bei der Umsetzung unserer Ziele marktwirtschaftliche Instrumente wie den Emissionshandel stärker nutzen können. Ich hoffe sehr, dass wir diese Vorhaben während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020, wie geplant, aktiv voranbringen können, auch wenn im Moment die Bewältigung der Corona-Krise im Vordergrund steht.“