Netzkabel

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Heute hat der Bundesrat dem Telekommunikationsmodernisierungsgesetz zugestimmt, das auf einem Entwurf des Bundesministers für Wirtschaft und Energie und des Bundesministers für Verkehr und digitale Infrastruktur beruht. Das Gesetz schafft einen maßgeschneiderten und zukunftsorientierten Rechtsrahmen für den deutschen Telekommunikationsmarkt und die Endkunden. Dafür wurde das Telekommunikationsgesetz (TKG) vollständig überarbeitet und neu gefasst.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier: „Die heutige Zustimmung des Bundesrats zur TKG-Novelle ist für den Wirtschaftsstandort Deutschland und die Verbraucherinnen und Verbraucher eine gute Nachricht. Das Gesetz wird den schnellen und flächendeckenden Ausbau von Gigabitnetzen vorantreiben, denn wir setzen gezielt Anreize für Investitionen und Innovationen. Außerdem stärken wir die Verbraucherrechte. Schnelle und zuverlässige Internetzugänge sind für unsere heutige Gesellschaft unverzichtbar. Bandbreiten, die nicht eingehalten werden, sind nicht nur ärgerlich für den einzelnen, sondern in Zeiten des Home Offices auch ein echter wirtschaftlicher Hemmschuh. Für Verbraucher war es aber bislang schwer, vertragliche Ansprüche durchzusetzen – dies ändert sich mit den neuen Regeln.“

Das Telekommunikationsmodernisierungsgesetz setzt den Europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation um, der Ende 2018 in Kraft getreten ist.