Habeck zur Überarbeitung des EU-Beihilferahmens (Temporary Crisis Framework)

Zu dem heute von der Europäischen Kommission vorgelegten neuen Krisen-Beihilferahmen (sog. Temporary Crisis Framework) erklärt der Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck:

„Die heute von der EU-Kommission vorgelegten Änderungen am Beihilferahmen sind ein gutes und richtiges Signal. Ich möchte der EU-Kommission ausdrücklich danken für die schnelle Vorlage dieses Pakets. Denn das ist sehr wichtig für alle Mitgliedstaaten. Es schafft Planungssicherheit und eröffnet den Mitgliedstaaten zugleich den notwendigen Spielraum, um angesichts der gewaltigen Energiekostensteigerungen Wirtschaft und Arbeitsplätze zu sichern.”