Polen und Deutschland unterzeichnen gemeinsame Erklärung zur gegenseitigen Unterstützung im Bereich der Erdölsicherheit beider Länder

Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck und die polnische Ministerin für Klima und Umwelt Anna Moskwa haben heute im Rahmen einer virtuellen Unterzeichnungszeremonie eine gemeinsame Erklärung zur Vertiefung der bestehenden Zusammenarbeit ihrer Länder auf dem Gebiet der Ölversorgungssicherheit unterzeichnet. Deutschland und Polen erkannten damit die gegenseitige Abhängigkeit der Ölmärkte in Polen und in Ostdeutschland sowohl hinsichtlich der Ölprodukte als auch der gemeinsam genutzten Rohölinfrastruktur an. Mit der Unterzeichnung der Erklärung wollen beide Seiten den Betrieb der polnischen Raffinerien in Danzig und Plock und der deutschen Raffinerien in Schwedt und Leuna sowie deren Versorgung mit ausreichenden Mengen von Rohöl sicherstellen. Habeck und Moskwa riefen zu bilateralen Investitionen, Handel und Kooperation deutscher und polnischer Ölunternehmen auf, um die Nutzung ihrer Infrastruktur zu maximieren und die Energiesicherheit zu stärken.

Ministerin Moskwa: „Diese Erklärung bekräftigt unseren gemeinsamen Willen zur Zusammenarbeit, um die Bedingungen für Öllieferungen für polnische und deutsche Raffinerien, die an das polnische Pipeline-Netz angeschlossen sind, zu optimieren. Sie trägt zur Optimierung der Bedingungen für Kraftstofflieferungen an Kundinnen und Kunden in beiden Ländern bei. Diese Kooperation stärkt die Rolle Polens bezüglich der deutschen Energiesicherheit und verbessert gleichzeitig unsere eigene Sicherheit. Ich hoffe, dass diese Erklärung der Entwicklung von gemeinsamen Projekten und Investitionen von polnischen und deutschen Unternehmen einen Schub verleihen wird.“

Minister Habeck: „Ich begrüße die Zusammenarbeit zwischen Ölunternehmen in Polen und Deutschland ausdrücklich. Kooperationen sind hier sinnvoll und dringend erforderlich. Der Ausstieg aus dem Bezug von russischem Rohöl stellt für Raffinerien in unseren beiden Ländern eine Herausforderung dar. Diese Erklärung ist ein wichtiger Schritt und stärkt die Energiesicherheit Polens und Deutschlands.“

Den Text der gemeinsamen Erklärung (MoU) finden Sie hier.