Minister Habeck besucht schwedische EU-Ratspräsidentschaft

© Birgit Walsh

Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck startet heute seine zweitägige Reise nach Schweden. Im Mittelpunkt der Gespräche steht der Austausch zu den politischen Prioritäten und Themen der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft. Ein klarer Fokus der Reise liegt auf dem Thema Inflation Reduction Act. Hier führt Minister Habeck Gespräche mit der schwedischen Ratspräsidentschaft gerade auch vor dem Hintergrund der in der kommenden Woche anstehenden USA-Reise von Minister Habeck. Daneben geht es am Donnerstag und Freitag vor allem um die von der schwedischen Ratspräsidentschaft benannten Prioritäten: Wettbewerbsfähigkeit, Handelspolitik, Strommarktdesign, Fit for 55. Auch der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine und die Folgen für die europäische Wirtschaft wird eine wichtige Rolle spielen.

Bundesminister Habeck: „Schweden ist ein wichtiger und sehr verlässlicher Partner für Deutschland. Wir feiern in diesem Jahr das 30-jährige Bestehen des europäischen Binnenmarkts und gerade im letzten Jahr haben wir gesehen wie wichtig europäische Solidarität und Zusammenhalt sind und wie wichtig der europäische Energiebinnenmarkt war. Wir müssen jetzt neben weiterem Krisenmanagement den Blick konsequent nach vorn richten und unsere Wirtschaft konsequent in Richtung Klimaneutralität umbauen. Wir können gemeinsam grüne Leitmärkte entwickeln und so die EU als attraktiven, wettbewerbsfähigen Investitions- und Innovationsstandort stärken. Das ist der Weg und die Antwort, die wir als Europäer auf den Inflation Reduction Act geben sollten.“

Minister Habeck trifft am heutigen Donnerstag in Stockholm die stellvertretende Ministerpräsidentin und Ministerin für Energie, Wirtschaft und Industrie, Ebba Busch, die Ministerin für Umwelt und Klimaschutz, Romina Pourmokhtari, und den Entwicklungshilfe- und Außenhandelsminister, Johan Forssell, zu politischen Gesprächen. Im Anschluss wird Minister Habeck in der Deutsch-Schwedischen Handelskammer (AHK) Unternehmerinnen und Unternehmer treffen und sich über Innovationen sowie die Wettbewerbsfähigkeit innerhalb und außerhalb des EU Binnenmarktes austauschen.

Morgen wird Minister Habeck in Stockholm den Innovationshub Norrsken besuchen und sich zu Innovationsstrategien, vor allem im Bereich der Digitalisierung, informieren. Auf dem Programm steht außerdem ein Besuch in Västerås im Forschungslabor des Batterieherstellers Northvolt.

Schweden zählt zu den 20 wichtigsten Handelspartnern Deutschlands. Für Schweden ist Deutschland der wichtigste Handelspartner. Das bilaterale Handelsvolumen zwischen Deutschland und Schweden betrug 2021 rund 43,5 Milliarden Euro. Als exportorientierte Industrienationen unterstützen beide EU-Mitgliedstaaten den offenen, nachhaltigen und fairen Welthandel.

Das Königreich Schweden hat am 1. Januar 2023 die halbjährlich wechselnde Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union zum dritten Mal übernommen. Die vier Prioritäten des schwedischen Ratsvorsitzes sind: Sicherheit und Einheit, Resilienz und Wettbewerbsfähigkeit, Wohlstand und Grüner Wandel sowie demokratische Werte und Rechtsstaatlichkeit.