Transparenz im Rohstoffsektor:
5. D-EITI-Bericht veröffentlicht

Die Initiative für mehr Finanztransparenz und Rechenschaftspflicht im Rohstoffsektor (Extractive Industries Transparency Initiative -EITI) in Deutschland hat ihren fünften Gesamtbericht vorgelegt (D-EITI Bericht). Mit dem gemeinsamen Know-how von Regierung, Privatwirtschaft und Zivilgesellschaft berichtet die Multi-Stakeholder Gruppe der D-EITI erneut ausführlich über die Rohstoffgewinnung in Deutschland. Der gemeinsam verfasste Bericht wertet offengelegte Zahlungen zwischen Rohstoffunternehmen und staatlichen Stellen aus und fasst wichtige Fakten und Daten über die heimische Rohstoffgewinnung zusammen. Diese Informationen sind im Portal von D-EITI für die allgemeine Öffentlichkeit online frei verfügbar.

Die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Dr. Franziska Brantner ist D-EITI Sonderbeauftragte der Bundesregierung: „Mit der jährlichen Berichterstattung setzen wir den globalen EITI Standard kontinuierlich um, informieren über die Bedeutung der heimischen Rohstoffgewinnung und schaffen mehr Transparenz bezüglich der Finanzströme im Rohstoffsektor in Deutschland. Zugleich senden wir damit international ein wichtiges Signal für die Verbreitung der Initiative und unterstützen so die Bekämpfung der Korruption weltweit.“

Im Zentrum des Berichts steht die systematische Begutachtung von offengelegten Finanzströmen im Rohstoffsektor. Für das Berichtsjahr 2020 wurden Zahlungen in Höhe von insgesamt rund 197 Millionen Euro von 18 Unternehmen, die freiwillig an D-EITI teilnehmen, an staatliche Stellen offengelegt. Es handelt sich hierbei um Einnahmen für den Staat, die unmittelbar mit der Rohstoffförderung in Deutschland verknüpft sind, beispielsweise um Feldes- und Förderabgaben oder Pachtzahlungen. Der Bericht weist zudem weitere, über den internationalen EITI-Standard hinausgehende und die Rohstoffgewinnung betreffende Informationen wie etwa Auswirkungen auf die Umwelt durch die Rohstoffförderung aus.

Als eine der aktuellen Herausforderungen behandelt der aktuelle Bericht erstmals das Thema der Sicherung der Rohstoffversorgung in Deutschland in einem eigenen Kapitel. Die Darstellung nimmt die drei Säulen der Versorgungssicherheit in Deutschland in den Fokus: heimische Primärrohstoffe, Sekundär- bzw. Recyclingrohstoffe und Rohstoffimporte. Die Interessensgruppen bringen dabei ihre unterschiedlichen Perspektiven ein. Das Kapitel spiegelt zudem aktuelle rohstoffpolitische Überlegungen wider, wie sie im Eckpunktepapier des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz: Wege zu einer nachhaltigen und resilienten Rohstoffversorgung enthalten sind.

D-EITI steht für die Zusammenarbeit von Zivilgesellschaft, Privatwirtschaft und Regierungsseite. Die Initiative will eine breite rohstoffpolitische Diskussion in Deutschland fördern und für die Themen Rohstoffe und Rohstoffversorgung sowie damit verbundene Aspekte der Nachhaltigkeit sensibilisieren.