Digitaler Mittelstandsgipfel: Habeck diskutiert Lageeinschätzung und Standortbedingungen mit mittelständischen Verbänden

Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Habeck kommt heute mit über 40 mittelständisch geprägten Verbänden zum mittlerweile vierten Digitalen Mittelstandsgipfel zusammen. Im Mittelpunkt steht die aktuelle Lageeinschätzung und damit verbunden das wichtige Thema der Standort- und die Investitionsbedingungen für den Mittelstand in Deutschland.

Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck: „Die Themen Energiepreise und Fachkräfte sind zwei ganz wichtige Themen für unseren heutigen Austausch. Durch die Energiepreisbremsen oder die Abschaffung der EEG-Umlage haben wir die Belastungen des Mittelstandes bereits gemindert. Aber wir müssen die Preise weiter senken und arbeiten deshalb mit unseren Vorschlägen für einen Industriestrompreis an zusätzlichen Maßnahmen. Außerdem arbeiten wir als Bundesregierung an einer grundlegenden Reform unseres Einwanderungsrechts. Auch das ein zentrales Thema für die gesamte Wirtschaft, aber vor allem auch für den Mittelstand.“

Minister Habeck wirbt auf dem Mittelstandsgipfel für Standortbedingungen, die klare Anreize für nachhaltige Wertschöpfung setzt und die ökonomische und ökologische Transformation unterstützt (u.a. Ausbau Erneuerbarer Energien; Beschleunigung Planungs- und Genehmigungsverfahren; moderner Bürokratieabbau; aktive Fachkräftepolitik). Der vom BMWK vorgelegte Entwurf für ein Konzept für einen Industriestrompreis soll insbesondere energieintensiven Unternehmen, die im internationalen Wettbewerb stehen, Planungssicherheit geben. Fast 40 Prozent dieser Unternehmen gehören zum Mittelstand. Außerdem sollen die Netzentgelte für die Belieferung der Industrie mit Erneuerbaren Energien in räumlicher Nähe gesenkt werden. So können Industrie und Gewerbe von lokal erzeugtem Strom aus Erneuerbaren Energien profitieren.

Minister Habeck und der Mittelstandsbeauftragte der Bundesregierung Kellner stehen im intensiven und regelmäßigen Austausch mit mittelständischen Verbänden und Unternehmen, damit der Mittelstand in der Transformation in Richtung Klimaneutralität durch eine passgenaue Politik wettbewerbsfähig bleibt.