Der Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck, ist heute für einen Besuch in der Ukraine eingetroffen. Dort führt er politische Gespräche und trifft Vertreterinnen und Vertreter der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft. Im Anschluss reist Bundesminister Habeck weiter in die Republik Moldau.

Bundesminister Habeck: „Deutschland steht auch im dritten Jahr des brutalen und völkerrechtswidrigen russischen Angriffskriegs fest an der Seite der Ukraine. Die Ukrainerinnen und Ukrainer kämpfen mit enormer Tapferkeit seit mehr als zwei Jahren dafür, dass sie in Freiheit, in einer Demokratie und in Wohlstand leben und ihre eigenen politischen Entscheidungen treffen können. Sie kämpfen um ihre Souveränität. Zusammen mit unseren internationalen Partnerinnen und Partner unterstützen wir die Ukraine in ihrem schweren, herausfordernden Abwehrkampf. Das tun wir aus Solidarität. Genauso haben wir als Deutschland und Europa ein elementares Eigeninteresse, dass die Ukraine diesen Krieg besteht. Wenn Putin mit seinem Krieg in der Ukraine Erfolg hat, wird er weiter machen. Es ist deshalb auch für unsere Sicherheit und den Frieden in Europa wichtig ist, dass die Ukraine sich erfolgreich verteidigt und wir ihr dabei helfen.“

Der Minister führte weiter aus: „Zur umfänglichen Unterstützung der Ukraine gehören auch die Unterstützung einer widerstandsfähigen Energieversorgung und des Wiederaufbaus. Damit dieser gelingt, sind privatwirtschaftliche Investitionen zentral. Gerade deshalb bin ich froh, dass mich eine Wirtschaftsdelegation begleitet. Sie demonstriert, dass auch die deutsche Wirtschaft die Zukunft der Ukraine in Europa fest im Blick hat. Die Ukraine bietet als zukünftiges EU-Mitglied mit einer sehr gut ausgebildeten Bevölkerung Chancen für deutsche und internationale Unternehmen.“

In die Ukraine wird Bundesminister Habeck auch von einer Wirtschaftsdelegation begleitet. In Kyjiw trifft er unter anderem Präsident Selenskyj, Vizepremier- und Wirtschaftsministerin Svyrydenko sowie Energieminister Haluschtschenko. Bei den Gesprächen wird es neben den jüngsten Angriffen Russlands auf die Energieinfrastruktur des Landes, konkrete Nothilfe und den Aufbau resilienter Strukturen insbesondere auch um den ukrainischen Wirtschaftsstandort, die bilateralen Wirtschafts- , Energie- und Klimabeziehungen sowie die deutsche Unterstützung für den Wiederaufbau der Ukraine gehen. Auch dient die Reise dazu, die Ukraine Recovery Conference 2024 vorzubereiten, die die Bundesregierung gemeinsam mit der ukrainischen Regierung am 11. und 12. Juni 2024 in Berlin ausrichten wird.

In Chişinău trifft Habeck anschließend den moldauischen Premierminister Recean und Mitglieder des moldauischen Kabinetts. Dabei werden insbesondere die Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine, die EU- Integration Moldaus sowie die Unterstützung Deutschlands im Fokus stehen.

Bundesminister Habeck: „Moskaus Aggression wirkt sich mit voller Wucht auch auf die Nachbarn der Ukraine aus. Deutschland unterstützt die Republik Moldau als verlässlicher Partner dabei, russischen Destabilisierungsversuchen zu begegnen, und begleitet das Land auf seinem Weg in die EU.“