Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) stellte heute in Brüssel im Rahmen eines Panels beim Ausschuss der Regionen neue Erkenntnisse zu den geleisteten Beiträgen der europäischen Strukturfonds in Deutschland und Ideen für eine einfachere und zielgerichtetere Umsetzung vor. Mit dabei waren Vertretern aus Wissenschaft und Praxis und der Europäischen Kommission.

Der Forschungsauftrag zur Wirkung der europäischen Kohäsionspolitik basiert auf einer räumlich verankerten Erhebung von Daten zu sämtlichen, von den Ländern in der Förderperiode 2014-2020 umgesetzten Fördermaßnahmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Die Ergebnisse bieten einen Überblick, in welche Kreise und Förderschwerpunkte die Gelder des größten Fonds der europäischen Strukturpolitik – des EFRE – fließen und zeigen u.a., dass EFRE-geförderte Unternehmen mehr Arbeitsplätze schaffen, als vergleichbare Unternehmen ohne Förderung. Der EFRE leistet zudem wichtige Beiträge durch die Förderung öffentlicher Güter wie Forschungsinfrastruktur und Wissenstransfer, Umwelt- und Klimaschutz oder nachhaltige Stadt- und Regionalentwicklung.

Der Forschungsauftrag zur Governance der Kohäsionspolitik wurde in einem Prozess unter Einbeziehung von zahlreichen Stakeholdern der Kohäsionspolitik erstellt und entwickelt 17 Handlungsoptionen. Diese setzen auf bewährte Stärken der Kohäsionspolitik – Programmgestaltung durch die Regionen, Partnerschaft mit regionalen Akteuren und das Mehrebenensystem – und zeigen gleichzeitig Handlungsspielräume auf, z.B. für die bessere Steuerung der Investitionen durch regionale Entwicklungsstrategien, zur Rolle regionaler Planung zur Bewältigung besonderer Transformationsherausforderungen oder für die Verbesserung der interregionalen und grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.

Die Kohäsionspolitik ist einer der zentralen Politikbereiche der Europäischen Union. Mit verschiedenen Strukturfonds trägt sie zur Stärkung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts und zum Abbau regionaler Ungleichgewichte zwischen europäischen Regionen bei. In seiner Verantwortung für die Koordinierung der europäischen Strukturfonds beauftragte BMWK zwei Studien mit dem Ziel, die Wirkung der EFRE-Mittel in Deutschland zu untersuchen und frühzeitig Impulse und Ideen für die Verhandlungen der Förderperiode 2028 – 2034 aufzunehmen. Die Aufträge wurden jeweils durch Konsortien bestehend aus GEFRA, Ramboll und ifo Dresden und aus DLR Projektträger, Prognos AG und Taurus Eco Consulting GmbH umgesetzt.

Die Studie zur Governance können Sie hier in deutscher und englischer Fassung herunterladen.
https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Publikationen/Europa/governance-und-umsetzung-der-europaischen-strukturfonds-mit-blick-auf-ihre-neuausrichtung-nach-2027.html

Die Studie zur Wirkungsanalyse der Kohäsionspolitik in Deutschland wird im Frühjahr veröffentlicht.