Schlaglichter der Wirtschaftspolitik Ausgabe November 2020

Erst die rasche Erholung im Sommer, jetzt ein eher moderater Aufholprozess wegen steigender Infektionszahlen und neuer Eindämmungsmaßnahmen. Für das Jahr 2020 erwartet die Bundesregierung in ihrer Herbstprojektion insgesamt einen BIP-Rückgang von 5,5 Prozent, bevor die Wirtschaftsleistung in den Folgejahren wieder steigt.

Ohne die Unterstützungsmaßnahmen des Staates wäre der Wirtschaftseinbruch stärker ausgefallen. Wir ziehen eine Zwischenbilanz zu den Überbrückungshilfen, die sich vor allem an kleine und mittelständische Unternehmen richten.

Wie ist es um die öffentliche Infrastruktur bestellt? Wie weit ist die nächste Autobahn entfernt und gibt es genug Schulen in der Nähe? Das BMWi-Forschungsprojekt „Infrastrukturatlas Deutschland“ liefert die notwendige Informationsbasis, um Versorgungslücken und Kapazitätsengpässe zu identifizieren und weitere Forschungsarbeiten anzuregen. Wir stellen das neue Datenangebot vor.

Lange Planungs- und Genehmigungsverfahren können ein Nachteil für den Wirtschaftsstandort sein. Die Bundesregierung ergreift daher verschiedene Maßnahmen, um die Prozesse zu beschleunigen. Mit dem Investitionsbeschleunigungsgesetz sollen zum Beispiel Infrastrukturvorhaben durch kürzere Gerichtsverfahren erleichtert werden.

Klima und Wirtschaft gemeinsam denken – dafür hat Peter Altmaier eine „Allianz von Gesellschaft, Wirtschaft und Staat für Klimaneutralität und Wohlstand“ gefordert und konkrete Maßnahmen in die Diskussion gebracht. Wir stellen Ihnen die Vorschläge des Wirtschaftsministers vor.

In unserer Artikelserie zur deutschen Ratspräsidentschaft berichten wir diesmal über die digitalpolitischen Schwerpunkte und zeigen, wie sich die Bundesregierung auf europäischer Ebene für kleine und mittelständische Unternehmen einsetzt.

Wir wünschen Ihnen viel Spaß bei der Lektüre!