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Industriekonferenz 2019 – ein Meilenstein des Dialogprozesses zur Industriestrategie 2030
Die wirtschaftliche Kraft Deutschlands im internationalen Wettbewerb beruht zu einem erheblichen Teil auf der Stärke seiner Industrie. Globalisierung, Klimawandel, Digitalisierung, Innovationen, die Zunahme staatlicher Interventionen und die Abkehr von multilateralen Vereinbarungen stellen unseren Industrie- und Wirtschaftsstandort vor große Herausforderungen.
Um diesen Herausforderungen zu begegnen, hat Bundesminister Altmaier im Februar 2019 den Entwurf einer Industriestrategie vorgelegt. Mit seinem Vorschlag hat er einen intensiven und konstruktiven Dialogprozess über Rahmenbedingungen, Schwerpunkte und Maßnahmen einer modernen Industriepolitik gestartet. Ziel ist es, den Industriestandort Deutschland gemeinsam mit der Wirtschaft besser für die Zukunft zu wappnen.
Die Industriekonferenz am 24. September 2019 in Berlin war ein wichtiger Meilenstein zum Abschluss der intensiven Dialogphase zur Industriestrategie. Die Konferenz bildete gleichzeitig den Abschluss der bundesweiten Woche der Industrie, in deren Rahmen bundesweit zahlreiche Veranstaltungen unter dem Motto #Industrieverbindet stattgefunden haben. Die Woche der Industrie wurde in Kooperation mit dem Bündnis „Zukunft der Industrie“ veranstaltet. In dem Bündnis arbeiten 17 Partner aus Gewerkschaften, Wirtschafts- und Arbeitgeberverbänden, dem Deutschen Industrie- und Handelskammertag sowie das BMWi seit dem Jahr 2015 zusammen, um den Industriestandort Deutschland zu stärken.
Bundesminister Altmaier eröffnete die Konferenz mit einer industriepolitischen Grundsatzrede. Eine starke Industrie sei wichtige Basis für das Wohlstands- und Sicherheitsversprechen der Sozialen Marktwirtschaft. Als weltweit erfolgreicher Industriestandort müsse Deutschland den Anspruch haben, die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie nachhaltig zu stärken. Dafür sieht die Industriestrategie 2030 auch nach dem umfangreichen Dialogprozess einen Dreiklang an Maßnahmen vor:
Erstens: Wir müssen die Rahmenbedingungen für die Industrie so verbessern, dass die Unternehmen ihre Stärken entfalten können. Zweitens: Schlüsseltechnologien müssen als ein entscheidender Treiber des Strukturwandels und als Basis für neue und leistungsfähige Produkte und Dienstleistungen weiter gestärkt werden. Drittens: Die Förderung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie muss mit dem Schutz der technologischen Souveränität Deutschlands einhergehen.
Wir müssen auch auf europäischer Ebene entscheidende Weichen für die Zukunft der Wettbewerbsfähigkeit der Industrie stellen und dabei auf den gemeinsamen Errungenschaften des europäischen Binnenmarktes und den gemeinsamen Interessen unserer europäischen Partner aufbauen. Ziel ist eine ambitionierte, langfristig ausgerichtete EU-Industriestrategie mit konkreten und wirksamen Maßnahmen zugunsten der europäischen Industrieunternehmen. Im Rahmen der bevorstehenden deutschen EU-Ratspräsidentschaft wird das BMWi deshalb einen Schwerpunkt auf die Industriepolitik setzen.
Als eine Maßnahme der Industriestrategie hat das BMWi bereits im Juni 2019 eine unabhängige und umfassende Studie zur „Analyse der industrierelevanten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in Deutschland im internationalen Vergleich“ beim Institut für Weltwirtschaft an der Universität Kiel (IfW) in Auftrag gegeben. IfW-Präsident Prof. Gabriel Felbermayr stellte auf der Industriekonferenz erste zentrale Erkenntnisse aus dem Zwischenbericht vor.
Weiterführende Information:
Die Präsentation von Prof. Felbermayr zur IfW-Studie „Analyse der industrierelevanten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in Deutschland im internationalen Vergleich“ finden Sie hier (PDF, 611 KB).
Gemeinsam an einem Strang
Die Spitzen des Bündnisses „Zukunft der Industrie“ – Prof. Dieter Kempf, Präsident des BDI, und Jörg Hofmann, Erster Vorsitzender der IG Metall – unterstrichen, dass alle Bündnispartner gemeinsam an einem Strang für einen starken Industriestandort Deutschland ziehen. Im Rahmen von drei Podiumsdiskussionen wurden die vielfältigen Herausforderungen für die deutsche Industrie erörtert und konkrete Maßnahmen zur nachhaltigen Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Industrieunternehmen thematisiert.
Zum Abschluss der Industriekonferenz standen exemplarisch vier regionale Industrieinitiativen im Fokus. Die regionalen Initiativen ermöglichen, einen chancenorientierten Dialog über Industrie genau dort zu führen, wo Unternehmen und ihre Beschäftigten unmittelbar vom Strukturwandel betroffen sind: in Bundesländern, Regionen und Kommunen. Sie ermöglichen die Verbindung der industriepolitischen Debatte von europäischer und Bundesebene mit der Landes- und Kommunalebene.
Die Industriekonferenz 2019 hat wertvolle Aspekte zur nachhaltigen Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Industrie geliefert und unser gemeinsames Ziel unterstrichen: die industrielle Wertschöpfung und Beschäftigung in Deutschland und Europa zu erhalten und auszubauen.
Kontakt: Dr. Falko Brede
Referat: Grundsatzfragen der Industriepolitik