Liebe Leserin, lieber Leser,

Gemeinsam ist es uns in den letzten Wochen gelungen, die Ausbreitung der Corona-Pandemie deutlich zu verlangsamen und die Neuinfektionen auf niedrigem Niveau zu stabilisieren. Dies macht es uns möglich, das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben Schritt für Schritt zu normalisieren. Gleichzeitig stehen wir vor der Herausforderung, Deutschland schnell wieder auf einen nachhaltigen Wachstumspfad zu führen, um Arbeitsplätze und Wohlstand zu sichern.

Die Bundesregierung hat insgesamt mehr als 130 Milliarden Euro mobilisiert, um zielgerichtet, zukunftsorientiert und nachhaltig die Konjunktur zu stärken und die Selbstheilungskräfte der Wirtschaft in Gang zu bringen. Wir werden Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Kommunen unterstützen, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie zu bewältigen, und Investitionen und Konsum anstoßen.

Dazu werden wir zum Beispiel im zweiten Halbjahr 2020 die Mehrwertsteuersätze befristet von 19 Prozent auf 16 Prozent bzw. von 7 Prozent auf 5 Prozent senken und Familien mit einem einmaligen Kinderbonus von 300 Euro pro Kind unterstützen. Mit einer Überbrückungshilfe werden wir kleinen und mittleren Unternehmen sowie Soloselbständigen aus Branchen, die unmittelbar oder mittelbar durch Corona-bedingte Auflagen oder Schließungen betroffen sind, für die kommenden Monate weitere Zuschüsse gewähren. Auch steuerliche Erleichterungen werden zur Existenzsicherung von Unternehmen beitragen. Gleichzeitig stärken wir die Planungssicherheit von Bürgerinnen und Bürgern und der Unternehmen, indem wir im Rahmen einer „Sozialgarantie 2021“ die Sozialversicherungsbeiträge bei maximal 40 Prozent stabilisieren und die EEG-Umlage durch einen beträchtlichen Zuschuss aus Haushaltsmitteln des Bundes auf 6,5 (2021) bzw. 6,0 (2022) Cent begrenzen. Darüber hinaus treiben wir mit einem Zukunftspaket – Investitionen und Impulse für Zukunftsbereiche – die Modernisierung unsers Landes voran.

Bei all dem gilt: Es handelt sich um eine globale Krise, und Deutschland wird sie nicht im Alleingang bewältigen können. Insbesondere in Europa müssen wir gemeinsame Lösungen für den Ausweg aus der Krise finden und die Folgen zusammen mit unseren europäischen Partnern bewältigen. Deutschland, das am 1. Juli die deutsche Ratspräsidentschaft übernimmt, wird alles daran setzen, die Pandemie und ihre Folgen gemeinsam zu bewältigen und die richtigen Schlussfolgerungen zu ziehen, damit die Europäische Union gestärkt aus der Krise hervorgeht.