Enge Zusammenarbeit mit Portugal und Slowenien während der 18-monatigen Triopräsidentschaft

Bundeswirtschaftsminister Altmaier mit dem slowenischen Minister für wirtschaftliche Entwicklung und Technologie Zdravko Počivalšek und dem portugiesischen Staatsminister und Wirtschaftsminister Dr. Pedro Siza Vieira.

Bundeswirtschaftsminister Altmaier (Mitte) am 18. September 2019 bei einem Treffen in Berlin mit dem slowenischen Minister für wirtschaftliche Entwicklung und Technologie Zdravko Počivalšek (links) und dem portugiesischen Staatsminister und Wirtschaftsminister Dr. Pedro Siza Vieira (rechts).

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Deutschland hat am 1. Juli 2020 für sechs Monate den Vorsitz im Rat der Europäischen Union übernommen. Zeitgleich hat eine neue 18-monatige Trio-EU-Ratspräsidentschaft mit Portugal und Slowenien begonnen, die nach Deutschland den Vorsitz im Rat führen werden.

Die nächsten achtzehn Monate werden entscheidend sein, um die COVID19-Pandemie und ihre Auswirkungen zu bewältigen. Dem Bundeswirtschaftsministerium ist es daher besonders wichtig, eng und effizient mit Portugal und Slowenien zusammenzuarbeiten, um gemeinsame Prioritäten und Projekte in der EU voranzubringen. Bundesminister Altmaier hat sich im Vorfeld der Präsidentschaft eng mit den Amtskollegen beider Länder abgestimmt, um inhaltliche Schwerpunkte für die Arbeit der verschiedenen Ratsformationen zu erarbeiten. Dies betrifft insbesondere die Fragestellungen aus den Bereichen Binnenmarkt, Industrie, Raumfahrt, Energie, Telekommunikation, Handel und Kohäsion. Die gemeinsamen Schwerpunkte Deutschlands, Portugals und Sloweniens sind im Achtzehnmonatsprogramm des Rates für die Trio-EU-Ratspräsidentschaft festgelegt.

Im Fokus des Trioprogramms stehen insbesondere Maßnahmen zur Abfederung und Bewältigung der Folgen der COVID-19-Pandemie, welche zugleich einen Beitrag zur Zukunftsfähigkeit der EU leisten sollen.

Wirtschaftspolitische Themen finden sich dabei ganz oben auf der Agenda. Hervorgehoben werden unter anderem die Wiederherstellung und Weiterentwicklung des EU-Binnenmarktes, die Stärkung von kleinen und mittleren Unternehmen sowie der industriellen Wettbewerbsfähigkeit, der Ausbau der digitalen und technologischen Souveränität der EU und die Bedeutung eines offenen und regelbasierten Handels.

Was ist die Triopräsidentschaft?
Jeweils drei EU-Mitgliedstaaten, die aufeinanderfolgend die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen, bilden eine sogenannte Triopräsidentschaft und stimmen ihre Arbeitsprogramme eng miteinander ab. Damit soll die Arbeitskontinuität und effektive Ressourcennutzung trotz des halbjährlich rotierenden Ratsvorsitzes gewährleistet werden. Portugal übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft am 1. Januar 2021 von Deutschland, Slowenien folgt im zweiten Halbjahr 2021. Das Trio davor bestand aus den Ländern Rumänien, Finnland und Kroatien. Das Trio-System wurde formell 2009 mit dem Vertrag von Lissabon eingeführt. Die letzte deutsche EU-Ratspräsidentschaft hatte 2007 dieses System aber schon vorgezogen und bildete – auch damals mit Portugal und Slowenien – die erste Triopräsidentschaft der EU.
Mehr zum Thema:
Webseite der Bundesregierung:
www.eu2020.de
Kontakt:
Ann-Katrin Zink
Referat: Deutsche EU-Ratspräsidentschaft
2. Halbjahr 2020
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