Liebe Leserin, lieber Leser,

Das Jahr 2020 liegt nun hinter uns. Aufgrund der Corona-Pandemie mussten im Frühjahr und im Herbst viele ­Bereiche des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens deutlich eingeschränkt werden. Auch wenn wir zum Jahreswechsel mit Beginn der ersten Impfungen vorsichtig optimistisch sein dürfen, werden Beschränkungen zunächst auch im neuen Jahr weiterhin notwendig sein.

Um die wirtschaftliche Erholung nachhaltig zu gestalten, ergreift die Bundesregierung nicht nur kurzfristige Hilfsmaßnahmen, sondern stärkt auch Investitionen in Zukunftsbereiche. Hierzu gehört zum einen der Klimaschutz. Aber auch der digitale Wandel ist ein zentrales Thema. Deutschland und die Europäische Union liegen hier im internationalen Vergleich in einigen Bereichen bislang nur im Mittelfeld. Die Corona-Pandemie hat gerade digital viel in Bewegung gesetzt. Das Bewusstsein für die Vorteile des digitalen Wandels wurde in der Wirtschaft wie auch in fast allen anderen Lebensbereichen geschärft. Etliche Begegnungen und Arbeitsprozesse finden nun virtuell statt.

Die vielfältigen Möglichkeiten digitaler Diskussionsformate haben es uns trotz der umfangreichen Reise- und Kontaktbeschränkungen erlaubt, das Programm der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 erfolgreich umzusetzen. Es ist uns gelungen, Weichen für den Wiederaufschwung und eine wettbewerbsfähige, innovative und widerstandsfähige europäische Wirtschaft zu stellen. In der europäischen Industrie- und Mittelstandspolitik, bei zentralen Digitalthemen wie auch in der Handels-, Energie- und Kohäsionspolitik wurden wichtige Beschlüsse gefasst und richtungsweisende Diskussionen angestoßen. In dieser Ausgabe der Schlaglichter finden Sie eine BMWi-Bilanz der wirtschaftspolitischen Schwerpunkte der deutschen EU-Ratspräsidentschaft.

Der Fokusartikel zur Digitalen Ordnungspolitik geht der Frage nach, wie eine digitalisierte Wirtschaft mit dem Konzept der Sozialen Marktwirtschaft zusammenpasst. Er zeigt: Unsere bisherigen wirtschaftspolitischen Grundsätze gelten weiter, auch wenn insbesondere der wettbewerbspolitische Rahmen Anpassungen erfordert, um die Herausforderungen der Digitalisierung angemessen zu adressieren. Außerdem stellen wir die zum Jahresende erweiterten Unterstützungshilfen für Unternehmen und Selbständige sowie weitere interessante Themen vor.

Ich wünsche Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, eine anregende Lektüre.