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  • 18.08.2022 - Pressemitteilung - Energie

    Bundeskabinett beschließt Stellungnahme zum „Achten Sektorgutachten Energie“ der Monopolkommission zu E-Mobilität und Wasserstoff

    ...Das Bundeskabinett hat die Stellungnahme der Bundesregierung zum „Achten Sektorgutachten Energie“ der Monopolkommission beschlossen. Die Bundesregierung stimmt vielen Feststellungen des Gutachtens im Grundsatz zu. Seit Veröffentlichung des...
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  • 15.08.2022 - Gesetzgebungsverfahren - Energiedaten und -szenarien

    Artikel: Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Vorgaben in Artikel 19 der Richtlinie (EU) 2018/2001 zu Herkunftsnachweisen für Gas, Wasserstoff, Wärme und Kälte aus erneuerbaren Energiequellen

    ...Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz hat die Länder- und Verbändeanhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Vorgaben in Artikel 19 der Richtlinie (EU) 2018/2001 zu Herkunftsnachweisen für Gas, Wasserstoff, Wärme und Kälte...
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  • 09.08.2022 - Gesetzgebungsverfahren - Wirtschaftspolitik

    Artikel: Entwurf für ein Gesetz zu dem Umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) zwischen Kanada einerseits und der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten andererseits vom 30. Oktober 2016

    ...Gesetzentwurf der Bundesregierung...
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  • 05.08.2022 - Gesetzgebungsverfahren - Wirtschaftspolitik

    Artikel: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Statistikregistergesetzes und weiterer Gesetze

    ... anzupassen. Verknüpfung von Unternehmensdaten im Kontext staatlicher Hilfsprogramme (Änderung VwDVG) Im Rahmen der Corona-Hilfen der Bundesregierung sind den Unternehmen umfangreiche Finanzmittel zur Verfügung gestellt worden. Für eine nachhaltige und...
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  • 31.07.2022 - Parlamentarische Anfrage - Klimaschutz

    Publikation: Bewertungskonzept zur Erfassung der Energieeffizienz

    Schriftliche Frage an die Bundesregierung im Monat Juli 2022 Frage Nr. 293

    PDF, 207 KB

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  • 28.07.2022 - Parlamentarische Anfrage - Innovationsförderung

    Publikation: Start Up Strategie der Bundesregierung

    Schriftliche Frage an die Bundesregierung im Monat Juli 2022 (Frage Nr. 217)

    PDF, 193 KB

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  • 28.07.2022 - Parlamentarische Anfrage - Energiespeicher

    Publikation: Reservekapazitäten zur Sicherung der Stromversorgung

    Schriftliche Frage an die Bundesregierung im Monat Juli 2022 Frage Nr. 230

    PDF, 202 KB

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  • 27.07.2022 - Gemeinsame Pressemitteilung - Wirtschaft

    Start-up Fahrplan steht: Kabinett beschließt erste umfassende Start-up-Strategie

    ...Das Kabinett hat heute die erste umfassende Start-up-Strategie einer Bundesregierung beschlossen. Ziel der Strategie ist, die Start-up-Ökosysteme in Deutschland und Europa zu stärken. Nach dem Kabinettsbeschluss beginnt jetzt die Umsetzung der...
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  • Cover Start-up-Strategie der Bundesregierung

    27.07.2022 - Publikation -

    Publikation: Start-up-Strategie der Bundesregierung

    PDF ist barrierefrei

    PDF, 3 MB

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  • 27.07.2022 - Publikation - Energiewende

    Publikation: Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme

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