Mit dem wichtigsten Instrument der regionalen Struktur- und Wirtschaftsförderung können künftig verstärkt Investitionen in für die Energiewende zentrale Technologien wie Solar- und Windanlagen oder Elektrolyseure gefördert werden.

  • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK)
  • Frist: unbefristet

Standortnachteile in strukturschwachen Regionen auszugleichen, ist das Ziel der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW). Sie ist das zentrale Instrument der regionalen Wirtschafts- und Strukturpolitik von Bund und Ländern, an der Bund und Länder seit den 1970er Jahren gemeinsam arbeiten – immer den im Grundgesetz verankerten Grundsatz gleichwertiger Lebensverhältnisse für alle im Blick.

Die GRW zählt zu den größten und erfolgreichsten Förderprogrammen Deutschlands. Mehr als 150.000 Unternehmen und Infrastrukturvorhaben wurden bis heute im Rahmen der GRW mit rund 80 Milliarden Euro an Fördergeldern unterstützt. Gerade in den vergangenen Jahren aber haben sich die Anforderungen an die regionale Strukturpolitik deutlich verändert: Bis 2045 will Deutschland klimaneutral wirtschaften. Im Dezember 2022 hatten Bund und Länder deshalb die bisher größte GRW-Reform beschlossen. Die modernisierte GRW ist nunmehr das wichtigste Instrument zur Förderung und Beschleunigung regionaler Transformationsprozesse.

Anknüpfend an die Reform haben Bund und Länder im September 2023 die stärkere Ausrichtung der regionalen Wirtschaftsförderung auf Investitionen in Zukunftstechnologien beschlossen. Der Beschluss zur inhaltlichen Erweiterung der GRW auf Grundlage der BKR-Bundesregelung Transformationstechnologien [basierend auf TCTF] sieht vor, dass mit der GRW in strukturschwachen Regionen Investitionen etwa zur Herstellung von Ausrüstung und Schlüsselkomponenten staatlich gefördert werden können, die für den Übergang hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft von strategischer Bedeutung sind. Dazu zählen beispielsweise Solarpaneele, Batteriezellen, Windturbinen, Wärmepumpen oder Elektrolyseure.

Weiterführende Informationen:
BMWK-Dossier „Wirtschaft in den Regionen stärken“
BMWK-Download: Koordinierungsrahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“
BMWK-Download: Beschluss des Koordinierungsausschusses der GRW