Transparenz in der rohstoffgewinnenden Industrie

Die Bundesregierung stärkt die Transparenz im Bergbausektor in Deutschland mit der Umsetzung der internationalen "Initiative für Transparenz in der Rohstoffwirtschaft" (Extractive Industries Transparency Initiative - EITI).

Was ist EITI?

EITI wurde 2003 gegründet und ist heute eine globale Initiative für mehr Finanztransparenz und Rechenschaftspflicht im Rohstoffsektor. Weltweit wird sie von einer wachsenden Zahl von Regierungen umgesetzt – derzeit in 55 Ländern (Stand: März 2021). Die Umsetzung der EITI erfordert, dass Informationen über Zahlungen der rohstoffgewinnenden (extraktiven) Unternehmen an den Staat transparent und öffentlich zugänglich gemacht werden. Der EITI-Standard sieht neben der Veröffentlichung von Zahlungen auch eine verstärkte Transparenz über andere Aspekte der Rohstoffgewinnung vor. Hierzu gehören Lizenzvergaben und Rahmenbedingungen der Rohstoffgewinnung. Das internationale EITI-Sekretariat mit Sitz in Oslo und der EITI Vorstand sichern die Unabhängigkeit und Qualität der nationalen Prozesse. Auf nationaler Ebene ist jeweils eine Multi-Stakeholder-Gruppe (MSG) mit Vertreterinnen und Vertretern aus Regierung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft das entscheidende Steuerungsorgan bei der Umsetzung der EITI. Die MSG passen die international gültigen Anforderungen des EITI-Standards an die nationalen Gegebenheiten an und überwachen deren Umsetzung.

EITI in Deutschland (D-EITI)

Am 8. Mai 2019 hat der internationale Vorstand der EITI nach einem aufwendigen Validierungsverfahren entschieden, dass Deutschland bereits mit seinem ersten Bericht alle Anforderungen des EITI-Standards erfolgreich umgesetzt hat. Deutschland ist damit das achte EITI Land und das erste EU-Mitglied, das dieses Prädikat erhalten hat.
Im Februar 2021 hat die MSG der EITI in Deutschland (D-EITI) ihren dritten Bericht veröffentlicht. Die jährlich vorzulegenden Berichte umfassen zwei Hauptteile: Der sogenannte Kontextbericht enthält umfassende und erläuternde Informationen zum nationalen Rohstoffsektor. Dazu gehören auch Informationen zur Nachhaltigkeit in der Rohstoffgewinnung, wie etwa zum Umgang mit Eingriffen in Natur und Landschaft, Beschäftigung und Soziales, erneuerbare Energien und Recycling. Für den zweiten Teil des Berichts werden die wichtigsten Zahlungen von rohstofffördernden Unternehmen an staatliche Stellen erhoben (z.B. Feldes- und Förderabgaben, Körperschaftsteuer). Die Unternehmen, die sich an dieser freiwilligen Berichterstattung beteiligt haben, decken für die Sektoren Erdöl, Erdgas, Braunkohle und Kali jeweils über 96 Prozent der Gesamtfördermenge ab.

Im Rahmen der EITI ist die Qualitätssicherung der Angaben zu den Zahlungsströmen von besonderer Bedeutung. Im ersten und zweiten D-EITI Bericht wurde dafür das Standardverfahren angewendet, bei dem ein unabhängiger Verwalter die Zahlungen von rohstofffördernden Unternehmen mit den korrespondierenden Einnahmen der staatlichen Stellen abgeglichen hat. Dieser vergleichsweise aufwendige Zahlungsabgleich hat bisher keine Differenzen ergeben. Im Rahmen des dritten Berichts beteiligte sich Deutschland auf Bitte des internationalen EITI Sekretariats an der Pilotierung und Entwicklung alternativer Verfahren der Qualitätssicherung. Bei gleicher Transparenz und Datenqualität bietet der neue Ansatz die Perspektive, durch eine systematische Betrachtung des Vereinnahmungsprozesses das Verständnis über die staatliche Verwaltung des Rohstoffsektors und die Abwicklung der finanziellen Transaktionen zu erhöhen.

Um die Informationen und Daten für die Öffentlichkeit nutzbar zu machen, wird der Inhalt der Berichte auf dem interaktiven Webportal www.rohstofftransparenz.de verständlich erläutert und im Format offener Daten zur Verfügung gestellt. Außerdem war die Umsetzung der EITI eine der Verpflichtungen des ersten nationalen Aktionsplans Deutschlands im Rahmen der Open Government Partnership (OGP), der Deutschland im Dezember 2016 beigetreten ist. Die OGP ist eine Initiative mit 78 Teilnehmerstaaten, die sich für die Förderung von offenem Regierungs- und Verwaltungshandeln einsetzt.

Die Entscheidung, EITI auch in Deutschland umzusetzen, geht auf einen Beschluss des Bundeskabinetts vom Juli 2014 zurück. Im März 2015 wurde die paritätisch von Mitgliedern aus Regierung (Bund und Länder), Wirtschaft (Verbände und Unternehmen) und Zivilgesellschaft besetzte MSG der D-EITI eingerichtet.

Ziele der EITI-Umsetzung

Auf nationaler Ebene soll die Umsetzung der EITI dazu beitragen, Dialog und Transparenz in der Rohstoffpolitik zu stärken und auf diese Weise die Akzeptanz für die heimische Rohstoffförderung zu erhöhen. Gleichzeitig bereitet D-EITI die deutsche Industrie auf international gängige Transparenzanforderungen vor. Um die Berichtspflichten für Unternehmen so gering wie möglich zu halten und eine Belastung vor allem kleiner und mittelständischer Unternehmen so weit wie möglich zu vermeiden, werden die Berichtsanforderungen der D-EITI weitgehend an die verpflichtenden Anforderungen der EU-Bilanz- und Transparenzrichtlinien angelehnt.

Die Umsetzung der EITI in Deutschland stärkt die politische Bedeutung der Initiative und erhöht zugleich die Glaubwürdigkeit Deutschlands, wenn es darum geht, wichtige rohstoffreiche Entwicklungs- und Schwellenländer von der Bedeutung ihrer Teilnahme an der Initiative zu überzeugen.

Weiterführende Informationen zu den Zielen, Anforderungen und der Umsetzung in Deutschland bietet das D-EITI Sekretariat. Informationen zu anderen EITI umsetzenden Ländern stellt das internationale EITI-Sekretariat zur Verfügung.