Expert*innen gehen davon aus, dass die weltweite Nachfrage nach Lithium-Ionen-Batterien bis 2030 von heute jährlich 200 GWh auf mehr als 2.000 GWh steigen wird. Daran hat die Elektromobilität maßgeblich Anteil. Um Investitionen anzustoßen und in diesem zentralen Zukunftsfeld künftig unabhängig von Importen zu werden, hat das BMWK die industrielle Fertigung von Batteriezellen für mobile und stationäre Energiespeicher als Schwerpunkt im Klima- und Transformationsfonds (KTF) der Bundesregierung festgelegt und stellt für die Förderung innovativer Vorhaben entlang der Batteriewertschöpfungskette bislang über 1,5 Milliarden Euro bereit. Damit soll die technologische Kompetenz zur Batteriezelle am Standort Deutschland gebündelt und gestärkt werden. Außerdem soll auf Basis von Forschung und Innovation eine großskalige Produktion in Deutschland und Europa etabliert werden. Dazu werden in zwei „Wichtigen Vorhaben gemeinsamen europäischen Interesses“ (IPCEI - „Important Project of Common European Interest“) zur Batteriezellfertigung jeweils mehrere Unternehmen aus ganz Europa zusammengebracht.

Batteriezellen „made in Europe“ sollen sich von denen der Wettbewerber am Weltmarkt vor allem in punkto Nachhaltigkeit unterscheiden: Sie sollen umweltverträglicher sein und eine bessere Klimabilanz aufweisen. Entsorgung und Recycling sollen bei der Entwicklung und Produktion von vornherein mitgedacht werden. In den Lieferketten sollen alle Dimensionen der Nachhaltigkeit berücksichtigt werden, auch menschenrechtliche Belange und faire Arbeitsbedingungen. Diese Aspekte werden bei den Batterie-IPCEIs mit bearbeitet.

Die „grüne Batterie“ rückt so in greifbare Nähe – und wird zum Wettbewerbsvorteil: So spielen zum Beispiel geringe CO2-Ausstöße bei Produktion und Logistik eine große Rolle. Ziel ist es außerdem, durch konsequentes Recycling von Batterien die Umweltauswirkung der Rohstoffgewinnung ebenso wie die Abhängigkeit von Rohstoffeinfuhren aus Nicht-EU-Staaten zu verringern. Im Rahmen der IPCEI-Förderung werden von den beteiligten Unternehmen in Deutschland ambitionierte Zielwerte für alle Dimensionen der Nachhaltigkeit abgefragt und im Zeitablauf der Förderung überprüft.

Die Bundesregierung bringt sich zudem in den europäischen Prozess zur Definition von ambitionierten Nachhaltigkeitsanforderungen an Batterien im Rahmen der europäischen Batterieverordnung unterstützend ein, welche wiederum einen wichtigen Baustein im „European Green Deal“ der EU-Kommission darstellt. Das BMWK unterstützt außerdem die Bemühungen auf europäischer und globaler Ebene zur Erarbeitung und Umsetzung eines digitalen „Batteriepasses“, der zukünftig eine Transparenz über die Herstell- und Entsorgungsbedingungen der Batterien entlang der gesamten Wertschöpfungskette herstellen soll. Unter der EU-Batterieverordnung wird der Batteriepass zukünftig in Europa verpflichtend werden.

Warum sind Batterien aus Deutschland und Europa nachhaltig?

Die Produktion ist effizient und klimaverträglich: Bei der Batterieproduktion wird vorwiegend erneuerbare Energie eingesetzt; Energieeffizienz und Ressourcenschonung sind zusätzliche relevante Kriterien in der Produktion entlang der gesamten Wertschöpfungskette. Batterieforschung, -produktion, -nutzung und -recycling wirken hinsichtlich der Nachhaltigkeit der Batterieproduktion intelligent und effizient zusammen.

Bei Batterien aus Deutschland wird der gesamte Lebenszyklus des Produkts betrachtet: Gemeinsam arbeiten Unternehmen und Forschungseinrichtungen in vom BMWK geförderten Projekten am nachhaltigen Lebenszyklus einer Batteriezelle. Dazu zählen auch die intelligente Nachnutzung sowie die Nachhaltigkeit der Batterieentsorgung.

Die Rohstoffe der Batterien aus Deutschland sind nachhaltig: Die Bundesregierung achtet im Zuge ihres entwicklungspolitischen Engagements auf eine nachhaltige und verantwortungsvolle Rohstoffgewinnung. Die Batterie-Rohstoffe und ihre Gewinnung sollen den höchsten Umwelt- und Sozialstandards genügen. Ziel ist es, bei den Rohstoffen den Anteil des Elements Kobalt sehr deutlich zu reduzieren. Kobalt ist vergleichsweise teuer und soll vor allem auch deshalb reduziert werden, weil es heute teils unter menschenrechtlich fragwürdigen Bedingungen gewonnen wird. Deshalb wird auf faire Arbeitsbedingungen, die sich nach international anerkannten Grundsätzen für verantwortungsvolles unternehmerisches Handeln richten, großer Wert gelegt.

Das Ziel der Bundesregierung ist es, die internationale Spitzenposition der deutschen Automobilindustrie auch bei Elektromobilität zu behaupten – zum Wohle des Industrie- und Beschäftigungsstandorts Deutschland. Elektrofahrzeuge müssen sich im Wettbewerb mit anderen Antriebskonzepten insbesondere hinsichtlich Preis und Reichweite behaupten. Hierfür bedarf es weiterhin vorwettbewerblicher Forschung und Entwicklung auf hohem Niveau.

Insgesamt hat die Bundesregierung seit 2009 rund 3 Milliarden Euro für die Forschung und Entwicklung zur Verfügung gestellt. Die Förderung ist dabei eine Gemeinschaftsaufgabe: Die verschiedenen Förderbereiche verteilen sich auf vier Bundesministerien. Eine Übersicht darüber bietet die Förderberatung des Bundes, die in ihrer Funktion als „Lotsenstelle Elektromobilität“ zentraler Ansprechpartner für Unternehmen und Forschungseinrichtungen bei Fragen rund um die Forschungsförderung ist.

Förderung durch das Bundeswirtschaftsministerium

Die ganzheitliche Sicht des Elektromobilitäts-Systems steht im Mittelpunkt der BMWK-Förderung von Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten. Sie umfasst daher alle Komponenten der Elektromobilität.

Dazu zählen die Themen Antriebstechnik, Batterieforschung, Energieforschung, Normung und Standardisierung, Stärkung der Wertschöpfungskette, vernetzte Autos, Flotten- und Logistikkonzepte, Digitalisierung, Netzintegration sowie die intelligente Abrechnung von Strom an Ladesäulen und Infrastruktur.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz setzt sich schon lange für eine Reihe von Maßnahmen ein, um die Entwicklung des Markts für Elektromobilität zu beschleunigen. Mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket wird der Markthochlauf der Elektromobilität unterstützt. Drei finanzwirksame Maßnahmen stehen dabei im Vordergrund: zeitlich befristete Kaufanreize, Ausbau der Ladeinfrastruktur sowie die öffentliche Beschaffung von Elektrofahrzeugen.

• Umweltbonus als zentraler Baustein: Der Umweltbonus wurde bis Ende 2025 verlängert und deutlich erhöht. Damit setzt das BMWK den gemeinsamen Beschluss der Bundesregierung und der Autohersteller vom Auto-Gipfel im November 2019 um. Der Umweltbonus wird mit Einführung der Innovationsprämie (Verdopplung Bundesanteil) Mitte 2020 für rein batterieelektrische Fahrzeuge bis zu einem Nettolistenpreis von 40.000 Euro von bisher 6.000 auf 9.000 Euro erhöht, bei Fahrzeugen über 40.000 Euro Nettolistenpreis steigt er von 5.000 auf 7.500 Euro. Die Industrie beteiligt sich dabei weiterhin zur Hälfte am Umweltbonus. Erstmals werden auch junge elektrisch betriebene Gebrauchtfahrzeuge gefördert. Die aktuelle und von der Europäischen Kommission als nicht beihilferechtlich relevant eingestufte Förderrichtlinie (PDF, 424 KB) ist am 16. November 2020 in Kraft getreten. Die Änderung der Richtline (PDF, 35 KB) vom 24. November 2021 tritt am 1. Januar 2022 in Kraft. Die Förderrichtlinie sorgt für Kontinuität und soll auch preissensiblen Käufern ermöglichen, auf ein E-Auto umzusteigen. Parallel zur Verlängerung des Umweltbonus wird der Einbau eines akustischen Warnsignals speziell für geräuscharme Elektrofahrzeuge eingeführt. Hierfür beträgt die Förderhöhe pauschal 100 Euro. Weitere Informationen finden Sie hier.
• Ausbau von Ladesäulen fördern: Mit 300 Millionen Euro fördert die Bundesregierung den Ausbau von Schnell- und Normalladepunkten. Das Ziel: Bis 2030 werden eine Million Ladestationen geschaffen. Für eine weitere Verbreitung reiner Elektroautos sollen zunächst 1.000 Schnellladestandorte ausgeschrieben werden. An diesen Schnelladepunkten kann die Batterie eines Elektrofahrzeugs in rund 20 Minuten zu 80 Prozent geladen werden. Für die – europaweite – Ausschreibung bedarf es jedoch einer Rechtsgrundlage. Diese ist mit dem Schnellladegesetz abgedeckt, das der Bundestag am 20. Mai 2021 beschlossen hatte. Die Ausschreibung von 1.000 Standorten soll im Sommer 2021 starten.
• Eine Novellierung der Ladesäulenverordnung, die das Bundeskabinett am 12. Mai 2021 auf den Weg gebracht hat, soll künftig das Bezahlen an öffentlich zugänglichen Ladesäulen einfacher machen. Ladesäulenbetreiber müssen dafür beim Ad-hoc-Laden künftig mindestens eine kontaktlose Zahlung mittels gängiger Debit- und Kreditkarte als Mindeststandard anbieten. Die Regelung zum einheitlichen Bezahlsystem gilt für alle Ladesäulen, die ab dem 1. Juli 2023 erstmalig in Betrieb genommen werden. Bestehende Ladesäulen müssen nicht nachgerüstet werden. Der Bundesrat muss noch zustimmen, sobald das Notifizierungsverfahren durch die Europäische Kommission abgeschlossen ist.
• Mehr Elektromobilität in öffentlichen Fuhrparks: Die öffentliche Hand wird bei ihren eigenen Fuhrparks mit einem guten Beispiel vorangehen. Der Anteil der durch die Bundesregierung zu beschaffenden Elektrofahrzeuge soll bis 2019 auf mindestens 20 Prozent erhöht werden. Für die öffentliche Beschaffung werden 100 Millionen Euro bereitgestellt.
• Verlängerung des Erstzulassungszeitraums für die KfZ-Steuerbefreiung: Gewährung der zehnjährigen Kraftfahrzeugsteuerbefreiung für reine Elektro-Pkw mit Erstzulassung bis zum 31. Dezember 2025.
• Um E-Mobilität zusätzlich zu fördern, ist das Aufladen eines E-Autos beim Arbeitgeber steuerfrei. Obwohl dabei sonst anfallende Stromkosten eingespart werden, wird die Tankfüllung ausnahmsweise nicht als geldwerter Vorteil versteuert. Anders als bei anderen Arbeitgeber-Vergünstigungen, etwa beim Dienstwagen oder bei Essensgutscheinen.
  

Gesetzliche Rahmenbedingungen für die Zukunft der Mobilität

Damit Elektromobilität optimal genutzt werden kann, sind einheitliche Standards beim Laden und Bezahlen entscheidend. Deshalb hat die Bundesregierung die Ladesäulenverordnung 2016 (PDF: 75 KB) beschlossen. Sie regelt die technischen Vorgaben für Steckdosen und Fahrzeug-Kupplungen für das Laden von Elektromobilen und sorgt für die Einhaltung der technischen Sicherheit.

Mit der Änderung der Ladesäulenverordnung (LSV) sind Mindeststandards für das Bezahlen und damit ein diskriminierungsfreier Zugang zu Lademöglichkeiten geschaffen worden. Der Bundesrat hat am 12. Mai 2017 der Änderungsverordnung zur Ladesäulenverordnung II (PDF, 35 KB) des Bundeswirtschaftsministeriums zugestimmt. Die Änderung der LSV regelt das sogenannte punktuelle Laden, mit dem die Abhängigkeit vom Abrechnungssystem des Stromanbieters abgeschafft werden soll. Nutzerinnen und Nutzer von Elektromobilen können mit Verkündung der LSV an allen öffentlich zugänglichen Ladepunkten mit einem gängigen webbasierten Zahlungssystem (beispielsweise per App), sofern verfügbar in bar oder per EC-/Kreditkarte Strom für ihre Elektrofahrzeuge Strom laden und abrechnen.

Mehr Informationen zu Anreizen und Rahmenbedingungen finden Sie hier.