Demonstranten mit Plakaten

Demonstration gegen Arbeitslosigkeit und Sozialabbau in Stuttgart.

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In den frühen 1980er Jahren spitzt sich die wirtschaftliche Lage in der Bundesrepublik zu: Die Binnennachfrage ist gesättigt, neue Technologien (Robotik, Mikroelektronik etc.) ziehen in die Fabriken und Büros ein – die Wirtschaft wächst nur noch langsam, die Arbeitslosigkeit steigt ebenso wie die Staatsverschuldung. Da die üblichen wirtschaftspolitischen Rezepte nicht wirken, stellt sich erstmals eine längere ökonomische Krise ein. Immer mehr Menschen bedrücken Zukunftsängste und das Gefühl sozialer Ungerechtigkeit.

Neue Technologien verändern die Wirtschaft

„Mobiles Büro“ im Koffer

Auf der Computermesse in Hannover wird 1990 ein „mobiles Büro“ im Koffer als Neuheit vorgestellt. In dem Koffer befinden sich Laptop, Drucker, Mobiltelefon und Modem. Der Nutzer kann über das Telefon mit jedem anderen Rechner kommunizieren.

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In dieser Situation veröffentlicht Bundeswirtschaftsminister Otto Graf Lambsdorff 1982 sein „Konzept für eine Politik der Überwindung der Wachstumsschwäche und zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit“. Der Minister fordert eine rigide Sparpolitik vor allem bei den Sozialausgaben, deregulierte Märkte, mehr Investitionen vonseiten der Unternehmen und dadurch neue Arbeitsplätze sowie einen Staat, der sich – zum Beispiel durch Privatisierungen – aus der Wirtschaft zurückzieht.

Der Plan aus dem Wirtschaftsministerium entwickelt eine enorme politische Sprengkraft und mündet in ein bis heute einmaliges Ereignis in der bundesdeutschen Politik: Das konstruktive Misstrauensvotum gegen Bundeskanzler Schmidt hat Erfolg, die Regierung Helmut Schmidt ist Geschichte. Graf Lambsdorffs Papier gilt fortan als „Scheidungsbrief der sozialliberalen Koalition“ und hat massiven Einfluss auf das Programm der neuen Bundesregierung nach der Wiedervereinigung: Weniger Staat, mehr Markt, der Abbau verkrusteter Strukturen, mehr Wettbewerb und mehr Eigeninitiative lauten Schlagworte der christlich-liberalen Koalition unter Helmut Kohl.

Sorgen und Ängste vieler Bürgerinnen und Bürger

Damit kommt es zu einem erneuten Kurswechsel, mit dem sich die Idee einer angebotsorientierten Wirtschaftspolitik durchsetzt. Anstatt die Nachfrage zu erhöhen, sollen nun stabile Preise und niedrige Steuern Unternehmer zu mehr Investitionen bewegen. Doch trotz verschärfter Sparmaßnahmen und Steuersenkungen bleibt die erhoffte Kehrtwende aus.

Subventionen, Sozialausgaben, die Staatsverschuldung und zunächst auch die Arbeitslosenquote steigen weiter an. In der zweiten Hälfte der 1980er Jahre stabilisiert sich das Wirtschaftswachstum wieder und die Arbeitslosigkeit sinkt leicht – bevor die Wiedervereinigung 1990 die deutsche Wirtschaft und Politik vor nie gekannte Herausforderungen stellt.

Mauerfall

Am Abend des 9. November 1989 verliest Günter Schabowski, Mitglied des SED-Politbüros, auf einer Pressekonferenz eine neue Reiseregelung. Sie erlaubt Reisen ins Ausland und soll am 10. November in Kraft treten. Auf die Frage, wann diese Regelung in Kraft tritt, antwortet er allerdings „sofort, unverzüglich“. Daraufhin strömen Tausende Berliner an die Grenzübergänge und die Grenzsoldaten öffnen schließlich die Grenze.

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