Deutsche und Französische Flagge zum Deutsch-Französischem Ministerrat

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Der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck, nimmt heute gemeinsam mit dem französischen Minister für Wirtschaft, Finanzen und industrielle und digitale Souveränität, Bruno Le Maire, virtuell an der 9. Sitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung in Straßburg teil. Habeck würdigt die Rolle der nationalen Parlamente im deutsch-französischen Dialog und tauscht sich mit den Parlamentariern über aktuelle europapolitische und bilaterale Herausforderungen aus.

Bundesminister Habeck:
„Das Jahr 2023 steht im Zeichen des 60-jährigen Jubiläums des Elysée-Vertrags über die Deutsch-Französische Zusammenarbeit. Aus dieser engen Partnerschaft heraus gehen wir gemeinsam mit Frankreich konkrete Schritte, um die grüne Transformation in Europa erfolgreich zu gestalten und dabei den Industriestandort Europa zu stärken. Dafür haben wir uns beim Deutsch-Französischen Ministerrat im Januar in Paris auf den konsequenten Ausbau einer europäischen Energieinfrastruktur für die Energiewende verständigt. Zusammen mit Frankreich wollen wir die europäische Agenda für grüne Zukunftstechnologien, ihre zielgerichtete Förderung, den Produktionshochlauf und die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren weiter vorantreiben. Die großen Herausforderungen unserer Zeit müssen in den Parlamenten diskutiert werden, um für notwendige ökonomische und gesellschaftliche Veränderungsprozesse zu werben. Ich freue mich daher sehr, dass der Deutsche Bundestag und die französische Nationalversammlung einen besonders engen Austausch pflegen.“

Der Deutsche Bundestag und die französische Nationalversammlung haben im März 2019 das Deutsch-Französische Parlamentsabkommen verabschiedet. Mit dem Abkommen wurde auch die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung gegründet. Sie besteht aus fünfzig Mitgliedern des Deutschen Bundestages und fünfzig Mitgliedern der Nationalversammlung. Sie wacht über die Anwendung der bilateralen Deutsch-Französischen Verträge (Elysée-Vertrag und Vertrag von Aachen), begleitet den Deutsch-Französischen Ministerrat sowie Themen von gemeinsamem Interesse und bringt sich in die deutsch-französischen Beziehungen ein.