Weltkugel im Gras

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Udo Philipp, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK), begrüßt die heutige Entscheidung des Europäischen Parlaments zum Ökodesign (Ecodesign for Sustainable Products Regulation, kurz: ESPR).

Philipp: „Heute ist ein entscheidender Tag für die Realisierung des European Green Deals: Die neue Ökodesign-Verordnung wird nachhaltige Regeln für eine breite Palette an Produkten ermöglichen. Dies etabliert die EU als Leitmarkt für nachhaltige Produkte und schafft Chancen für Wettbewerbsfähigkeit und Innovationen. Das neue Ökodesign wird einen wesentlichen Beitrag zur grünen Transformation sowie zur Verbesserung der Versorgungssicherheit und Transparenz im Markt leisten. Dies zeigt: Der Green Deal ist Wirtschaftspolitik“.

Mit der heutigen Entscheidung des Europäischen Parlaments ist der Weg frei für die Trilog-Verhandlungen zwischen Rat, Europäischem Parlament und Europäischer Kommission. Sie sollen im Herbst starten.

Die ESPR ist an der Schnittstelle von Wirtschaft, Umwelt-, Klima- und Verbraucherschutz und insbesondere Ressourcenschutz angesiedelt. Mit ihr trägt die EU zur Steigerung der Energieeffizienz von Produkten, zur Senkung des primären Rohstoffverbrauchs und zur Etablierung einer Kreislaufwirtschaft bei.

Zukünftig könnten spezifische Anforderungen an Produkte gestellt werden, zu Aspekten wie Haltbarkeit, Wiederverwendung, Reparierbarkeit, gefährliche Stoffe, Energie- und Ressourceneffizienz, Einsatz von Rezyklaten, Wiederaufbereitung, Recycling sowie CO2- und Umweltfußabdruck. Der Verordnungsentwurf sieht auch Regelungen zum Digitalen Produktpass, zur nachhaltigen öffentlichen Beschaffung und zu einem Vernichtungsverbot für unverkaufte Konsumgüter sowie für ein zukünftiges Ökodesign-Label (neben dem bestehenden EU-Energielabel) vor.