Zitat Vizekanzler Habeck zu den heutigen BIP-Zahlen zweites Quartal 2023

Zu den heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten BIP Zahlen zum zweiten Quartal 2023 erklärt der Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck:

„Die Konjunkturzahlen heute zum zweiten Quartal zeigen leider eine Stagnation. Es gibt zwar leicht positive Tendenzen beim privaten Konsum und bei den Investitionen, aber das reicht nicht, und das ist alles andere als zufriedenstellend. Vor allem strukturelle Probleme, wie der Fachkräftemangel oder zu langatmige Genehmigungsverfahren, die das Land seit Jahrzehnten mit sich herum schleppt, belasten uns heute. Aber auch die bis zum letzten Jahr bestehende hohe Abhängigkeit von russischen Gas wirkt weiter nach. Was Deutschland jetzt braucht, sind zielgerichtete Impulse für Investitionen und Spielräume für unsere energieintensive Industrie. Daher habe ich vor Monaten Vorschläge für einen Industriestrompreis vorgelegt. Die Zeit drängt und wir müssen hier schnell zu Entscheidungen kommen. Es geht um die globale Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands. Dafür sind mehr zielgerichtete Investitionen in Zukunftstechnologien entscheidend. Die USA gehen mit massiv Geld rein und investieren. Deutschland darf sich hier nicht an den Spielfeldrand drängen lassen.“

„Deutschland ist ein starker und attraktiver Standort. Und dass Zukunftsinvestitionen auch in Deutschland gelingen, zeigen die aktuellen Beispiele von thyssenkrupp, Intel, Infineon oder Northvolt. Wichtig ist aber: Klassische Konjunkturprogramme, die einige jetzt reflexartig fordern, helfen nicht weiter. Wer in Zeiten hoher Inflation Geld mit der Gießkanne verteilt, bringt nur eines zum Wachsen: die Inflation. Im schlimmsten Fall haben die Leute am Ende weniger Geld in der Tasche, nicht mehr. Was wir für diese Zeit und in dieser Lage brauchen, sind zielgerichtete Unterstützung für Investitionen durch steuerliche Abschreibungen, einen Industriestrompreis und schnell viel Erneuerbare Energie“, so Habeck weiter.