Bundesminister Habeck trifft Kommunalbündnis „Lausitzrunde“ zum Stand der Transformation in der Lausitz

Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck trifft heute eine Delegation des kommunalen Bündnisses „Lausitzrunde“ zu einem Austausch über den Stand der Transformation in der Lausitz. Die Einladung der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister ins BMWK folgt auf mehrere Unternehmensbesuche des Ministers in der Region und setzt den intensiven Dialog. über die Zukunft der Region und die Strukturentwicklung.

Der kürzlich veröffentlichte erste Bericht zur Evaluierung des Investitionsgesetzes Kohleregionen hat gezeigt, dass die Strukturentwicklung insgesamt auf einem guten Weg ist. Wichtige Vorhaben wie z.B. das Ausbildungscluster 4.0 oder die Medizin-Universität Cottbus konkretisieren sich in der Lausitz und unterstreichen die große Bedeutung, die dem Strukturwandel in der Region beigemessen wird. Ein Stellenabbau ist ausgeblieben und zahlreiche Projekte zum Strukturwandel sollen noch umgesetzt werden. Allerdings bleibt der Fachkräftemangel ein anhaltendes Problem in den Revieren, der deshalb auch eines der Themen beim Austausch mit der „Lausitzrunde“ sein wird.

Dazu Robert Habeck:

„Bei meinen Unternehmensbesuchen in der Lausitz konnte ich mich davon überzeugen, wie engagiert die Entwicklung hin zu einer nachhaltigen Wertschöpfung an vielen Orten in der Region angegangen wird. Es ist zentral, dass wir gemeinsam die Zukunft der Region in die Hand nehmen und gute Arbeitsplätze sichern und neue schaffen. Wir sollten auch zusehen, dass wir die vorhandenen Mittel flexibler einsetzen können, um damit gute regionale Perspektiven zu ermöglichen. Daran arbeiten wir.“

Der Minister erklärte weiter: „Für das Gelingen der Transformation und den Rückhalt vor Ort spielt das Engagement der Kommunen eine entscheidende Rolle. Deshalb ist mir der heutige Austausch mit Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern der Lausitzrunde so wichtig.“

Mit der Entscheidung zu Deutschlands Kohleausstieg erhält allein die Lausitz 17 Mrd. Euro für Projekte einer nachhaltigen Energieregion, in der wichtige Zukunftsprojekte für eine klimaneutrale Energieversorgung aufgebaut werden. So soll im Industriepark Schwarze Pumpe unter anderem ein Batteriegroßspeicher und ein innovatives Wasserstoff-Speicherkraftwerk entstehen. Mit Strom aus Erneuerbaren Energien soll in der Region zudem grüner Wasserstoff hergestellt werden.

Neben der staatlichen Finanzierung von Strukturwandelprojekten kommt es auch zu neuen Investitionen in die Lausitz. Zuletzt startete eine Produktion von Batterie-Elektrodenmaterial im BASF-Werk in Schwarzheide. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) fördert die innovative Anlage gemeinsam mit dem Land Brandenburg im Rahmen des ersten Batterie-IPCEIs (Important Projects of Common European Interest) mit insgesamt rund 175 Millionen Euro. Die Investition wird rund 150 neue Arbeitsplätze schaffen. Am selben Standort soll auch eine Prototypanlage für das Batterierecycling errichtet werden.

Die Lausitzrunde ist ein Länder- und parteiübergreifendes Bündnis in der brandenburgischen und sächsischen Lausitz, in dem sich derzeit 56 gewählte Bürgervertreter aus den Städten und Gemeinden der Region zusammengeschlossen haben. Sie dient der kommunalen Abstimmung im Strukturwandel und versteht sich als Stimme der Region.