Bundesminister Habeck reist zu Gesprächen mit der EU-Kommission und der belgischen EU-Ratspräsidentschaft nach Brüssel Reiseankündigung

Vizekanzler und Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck reist am 8.Januar nach Brüssel. Er wird sich dort unter anderem mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Binnenmarktkommissar Thierry Breton, Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager sowie den EU-Kommissaren für Energie und Klimaschutz, Kadri Simson und Wopke Hoekstra, treffen.

Im Mittelpunkt der Gespräche stehen aktuelle EU-Themen, unter anderem zur Umsetzung des Green Deals, des Net Zero Industrial Acts und zu verschiedenen Binnenmarktdossiers wie dem Single Market Emergency Instrument (Maßnahmen zum Krisenmanagement) sowie mögliche Prioritäten der künftigen europäischen Legislaturperiode nach der EP-Wahl im Juni 2024.

Außerdem trifft er sich mit Vertretern und Vertreterinnen der belgischen Regierung, die seit Anfang des Jahres die EU-Ratspräsidentschaft innehat. Konkrete Gespräche sind mit Pierre-Yves Dermagne, Belgischer Vize- Premierminister und Minister für Wirtschaft und Arbeit sowie mit Zakia Khattabi, Belgische Ministerin für Klima, Umwelt, nachhaltige Entwicklung und Green Deal geplant.

Minister Habeck wird bei seinen Gesprächen von Europa-Staatssekretär Sven Giegold begleitet.