Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) Klare Investitionsanreize und pragmatischer Übergang mit Ausnahmen und Übergangsfristen

Grundsätzlich muss ab dem 1.1.2024 jede neu eingebaute Heizung (in Neubau und Bestandsgebäuden, Wohn- und Nichtwohngebäude) mindestens 65% erneuerbare Energie nutzen.

Ziel ist der klimaneutrale Gebäudebestand bis spätestens 2045. Hierfür müssen in den nächsten 20 Jahren alle Heizungen schrittweise auf erneuerbare Energien umgestellt werden. Die Regelung zum Heizen mit Erneuerbaren Energien leitet diesen Prozess verbindlich ein und schafft damit Planungs- und Investitionssicherheit.

Bestehende Heizungen müssen nicht ausgetauscht werden. Es gibt also keine sofortige Austauschpflicht. Sofern eine bestehende Heizung ordnungsgemäß funktioniert, kann diese weiterhin genutzt werden. Auch sind Reparaturen weiter möglich. Ist die Heizung also nur defekt und kann repariert werden, darf sie weiterhin betrieben werden. Bestehende Gas- und Ölheizungen können damit noch weitergenutzt werden, müssen jedoch –wie bisher- in der Regel 30 Jahre nach Einbau und Aufstellung außer Betrieb genommen werden.

Ist die Heizung kaputt und kann nicht mehr repariert werden –sogenannte Heizungshavarie- greifen Übergangsfristen. Vorübergehend kann eine (ggf. gebrauchte) fossil betriebene Heizung eingebaut werden, wenn innerhalb von drei Jahren nach Ausfall der alten Heizung planmäßig auf eine Heizung umgestellt wird, die die Erneuerbaren-Vorgabe erfüllt. Hier ist zu erwarten, dass sich ein Markt für gebrauchte Heizungen im Übergang und ein Markt für kurzfristige Mietmodelle entwickeln wird. Darüber hinaus besteht immer die Möglichkeit, den Gaskessel auch nach Ablauf der drei Jahre im Rahmen einer Hybridheizung weiterhin für die Lastspitzen zu nutzen.

Soweit ein Anschluss an ein Wärmenetz absehbar, aber noch nicht möglich ist, gibt es zeitlichen Spielraum von bis zu fünf Jahren. Das bedeutet, der Eigentümer muss sich verpflichten, innerhalb von fünf Jahren den Anschluss an eine Wärmenetz sicherzustellen. Bis dahin kann noch eine Heizung genutzt werden, die die „Heizen mit Erneuerbaren-Vorgabe“ nicht erfüllt.

Auch bei Mehrfamilienhäusern mit Gasetagenheizungen und Einzelöfen gibt es Übergangsfristen von insgesamt bis zu sechs Jahren: Fällt die erste Gasetagenheizung in dem Gebäude aus, haben die Eigentümer erstens drei Jahre Zeit, um zu entscheiden, wie für das gesamte Gebäude auf Erneuerbare Heizungen umgestellt wird. Zweitens erhalten sie, wenn sie sich für Zentralisierung der Heizung entschieden haben, weitere drei Jahre Zeit zur Umsetzung.

Darüber hinaus enthält das Gebäudeenergiegesetz noch eine allgemeine Härtefallregelung. Demnach muss die Pflicht zum Einbau einer Heizung mit mindestens 65 Prozent Erneuerbare Energien nicht erfüllt werden, wenn dies für den Gebäudeeigentümer eine besondere Härte darstellt, etwa wenn es aus besonderen Gründen wirtschaftlich unzumutbar ist, die Pflicht im konkreten Fall zu erfüllen. Diese Regelung knüpft an bestehende Härtefallregelungen an, die es auch im heutigen Recht gibt.

m die gesetzlichen Vorgaben zu erfüllen, können die Eigentümer aus mehreren unter-schiedlichen Technologien frei wählen. Es gilt also ein technologieneutraler Ansatz. Das war auch das Ergebnis der breiten öffentlichen Konsultation, die das BMWK und das BMWSB den Sommer 2022 über durchgeführt haben.

Grundsätzlich gilt: Der Umstieg auf das Heizen mit Erneuerbaren ist auch im Gebäudebestand in den meisten Fällen technisch gut machbar. Die Umsetzung soll in der Praxis einfach und unbürokratisch ausgestaltet werden. Deshalb gilt: Es braucht für den Schornsteinfeger in vielen Fällen keinen rechnerischen Nachweis, die „Erneuerbaren-Vorgabe“ in der Praxis eingehalten wird. Stattdessen gibt es eine Art Katalog von Möglichkeiten. Wählt man eine davon aus, gilt die Vorgabe als erfüllt (sogenannte Vermutungsregelung).

Es wird aber zwischen Neubau und Bestandsgebäuden unterschieden. Im Neubau sind Wärmepumpen bereits die Standardlösung, daher sieht der Gesetzentwurf hier keine Biomasse- oder Gasheizungen als Option vor. Jedes Gebäude kann so geplant werden, dass die übrigen Erfüllungsoptionen (Hybridheizung, elektrische Wärmepumpe oder Fernwärme) ausreichen.

Zur Übersicht:

Beim Neubau und bei Bestandsgebäuden kann man zwischen den folgenden Erfüllungsmöglichkeiten wählen:

• Anschluss an ein Wärmenetz: Der Ausbau der Fernwärmenetze ist ein entscheidender Hebel für die Wärmewende. Denn in Wärmenetzen können verschiedene erneuerbare Wärmequellen sowie Wärme aus Abwärme (z.B. aus Industriebetrieben oder aus Rechenzentren) gut miteinander kombiniert werden. Wärmenetze sollen bis 2030 einen Anteil von 50 % Erneuerbaren Energien haben, bis 2045 müssen sie komplett dekarbonisiert werden. Daher gilt beim Anschluss an ein Wärmenetz die Heizen-mit-Erneuerbaren-Vorgabe als erfüllt. Gerade in Ballungsräumen ist daher der Anschluss an ein Wärmenetz eine gute Option, um die neuen gesetzlichen Anforderungen zu erfüllen. Jeder Fernwärmeanschluss spart also den Einbau einer Wärmepumpe.

• Einbau einer elektrischen Wärmepumpe: Der Einbau einer elektrischen Wärmepumpe bietet sich für viele Ein- und Zweifamilienhäuser, aber auch für Mehrfamilienhäuser an – auch im Bestand. Die Wärmepumpe nutzt zum großen Teil die kostenlose und erneuerbare Umweltwärme (aus dem Boden, der Luft oder dem Abwasser) und erfüllt daher die Erneuerbaren-Vorgabe. Eine Dämmung des Gebäudes oder eine Flächenheizung sind hierbei von Vorteil, aber keine zwingende Voraussetzung.

• Stromdirektheizung: In sehr gut gedämmten Gebäuden mit geringem Heizbedarf können Stromheizungen genutzt werden. Strom stammt bereits zu fast 50 % aus erneuerbaren Quellen und soll bis 2035 vollständig erneuerbar sein.

Für bestehende Gebäude sind noch weitere Optionen vorgesehen:

• Einbau einer Biomasseheizung (Holzheizung, Pelletheizung, etc.): Da nachhaltig erzeugte Biomasse nur begrenzt verfügbar ist und durch Nachfrage in verschiedenen Sektoren voraussichtlich teurer wird, sollte diese Option nur in Bestandsgebäuden genutzt werden, wo andere Lösungen nicht sinnvoll oder machbar sind, z.B. in Gebäuden, die schwer zu sanieren oder denkmalgeschützt sind.

• Einbau einer Gasheizung, die nachweislich erneuerbare Gase nutzt: In diesem Fall müssen mindestens zu 65% nachhaltiges Biomethan, biogenes Flüssiggas oder grüner Wasserstoff verwendet werden. Auch hier sollten Gebäudeeigentümer die begrenzte Verfügbarkeit nachhaltiger Biomasse und vergleichsweise hohe Kosten für Biomethan oder grünen Wasserstoff berücksichtigen.

• Einbau einer Hybridheizung: Reicht eine Wärmepumpe allein nicht für die Deckung der Heizlastspitze im Winter aus, kann sie durch einen fossil betriebenen Wärmeerzeuger (Öl- oder Gasheizung) ergänzt werden. Dieser springt dann nur an besonders kalten Tagen zur Unterstützung ein. Um die Vorgabe von 65 % Erneuerbaren Energien zu erfüllen, muss die Wärmepumpe vorrangig betrieben werden und werden Mindestanforderungen an die Leistung erfüllen. Gerade in noch nicht gedämmten Mehrfamilienhäusern kann die Hybridheizung eine gute Option sein, so dass nach der Sanierung der fossile Heizkessel nicht mehr notwendig ist.

Im Bestand gab es im bislang geltenden Gebäudeenergiegesetz eine Beschränkung der Betriebsdauer für alte Heizkessel auf 30 Jahre. Damit soll sichergestellt werden, dass völlig veraltete und damit ineffiziente Heizungen nach 30 Jahren außer Betrieb genommen werden. Diese 30-Jahre-Regel gilt auch weiterhin fort.

Allerdings gab es bisher Ausnahmen bei selbstgenutzten Ein- und Zweifamilienhäusern und für Niedertemperatur- und Brennwertkessel. Konkret konnten bislang Eigentümer von Ein- und Zweifamilienhäusern, die ihre Häuser selbst nutzen und diese Häuser zum Stichtag 1.2.2002 selbst bewohnt haben, ihre Heizungsanlagen auch länger als 30 Jahre nutzen. Diese Ausnahmen sollen nun ab 2026 schrittweise auslaufen. Die Ausnahmen für Eigentümer von selbstgenutzten Ein- und Zweifamilienhäusern werden aber überhaupt erst ab 2031 zurückgefahren, die außer Betrieb zu nehmenden Kessel sind dann rund 35 Jahre in Betrieb.

Daneben gilt auch hier die allgemeine Härtefallregelung weiter fort. Das heisst es gelten Ausnahmen, etwa wenn es aus besonderen Gründen wirtschaftlich unzumutbar ist

Da nicht jeder Haushalt in der Lage ist die Investitionskosten für eine neue Heizungsanlage zu stemmen, soll die Pflicht zum erneuerbaren Heizen mit passenden Fördermaßnahmen in der Bundesförderung Effiziente Gebäude (BEG) begleitet werden und sozial flankiert werden. Ziel der Förderung ist es, sicherzustellen, dass die Kosten einer Wärmepumpe insbesondere auch von einkommensschwachen Haushalten und Bürgerinnen und Bürger mit mittleren Einkommen getragen werden können. Das Heizen mit erneuerbaren Energien wird so durch eine Kombination aus Förderung der Heizung und vergünstigten Wärmepumpen-Stromtarifen unter dem Strich nicht teurer werden als mit fossilen Verbrennungsheizungen. Im Gegenteil: Während ab 2027 durch den neuen EU-Emissionshandel die Preise für Heizöl, Diesel, Benzin und Erdgas kontinuierlich steigen, werden die Kosten für Wärmepumpen (bezogen auf die Lebensdauer) und andere klimafreundliche Lösungen gegenüber fossilen Energien in den kommenden Jahren durch den Markthochlauf dieser Technologien sinken. Gerade für die nächsten Jahre ist es jedoch zentral, diesen Weg über die BEG-Förderung zu begleiten.

Kluge und bürokratiearme Förderanreize sind dabei wichtig. Das lässt sich am besten durch eine intensivierte steuerliche Förderung für das, was nachweislich CO2 spart und das Klima schützt, erreichen. Bereits heute ist im Einkommenssteuergesetz (§35c EStG) verankert, dass energetische Sanierungsmaßnahmen, wie der Heizungstausch oder Dämmmaßnahmen für selbstnutzende Eigentümer steuerlich gefördert werden können. Dieser Ansatz ist bislang auf selbstnutzende Eigentümer begrenzt. Aus Sicht des BMWK sollte er im Rahmen der Diskussionen zur Sonder-AfA auf Vermieter und Gewerbe erweitert werden.

• a. Förderung des Einbaus von neuen modernen Heizsystemen oder Fernwärmeanschluss

Der Einbau einer Wärmepumpe, Biomasseheizung oder der Anschluss an ein Wärmenetz soll grundsätzlich weiterhin bezuschusst werden, um die Differenz zur günstigeren Gasheizung zu verringern.

• b. Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen zur Verringerung des Heizbe-darfs

Auch energetische Sanierungen zur Verringerung des Heizenergiebedarfs werden weiterhin gefördert, sowohl als Einzelmaßnahme wie auch als systemische Sanierung zum Effizienzhaus. So gibt es aktuell bereits Förderung von Einzelmaßnahmen wie die Dämmung der Kellerdecke, der Fenstertausch oder Dacherneuerung. Diese Förderung soll es auch weiterhin geben.
Die bereits in Kraft getretenen Boni für energetisch wenig effiziente Gebäude (der sogenannte Worst-Performing-Buildung-Bonus) und für die serielle Sanierung sollen helfen, insbesondere Mehrfamilienhäuser auf einen besseren energetischen Stand zu bringen. Davon profitieren v.a. Haushalte mit geringem Einkommen, die statistisch gesehen oft in unsanierten Häusern wohnen und deren Heizkosten durch die Sanierung deutlich sinken.

• c. Neue Miet- und Contractingmodelle für die Übergangsphase

Darüber hinaus gibt es am Markt bereits Angebote für Liefer-/Leasing-/Miet- und Pachtmodelle für Heizungen auf Basis von erneuerbaren Energien. Gerade im Markt der Wärmepumpen nimmt die Zahl solcher Angebote von etablierten und neuen Akteuren zu. Diese liefern beispielsweise die Wärmepumpen, bauen sie in die Gebäude ein und warten und betreiben die Anlagen besonders effizient und systemdienlich. Der Gebäudeeigentümer zahlt im Gegenzug dafür eine monatliche Rate über die vereinbarte Vertragslaufzeit. In diesen Fällen müssen die Gebäudeeigentümer nicht die Investitionskosten vorab bezahlen und sich auch nicht um den Betrieb der Heizung kümmern.

Solche Marktangebote dürfte für eine Vielzahl von Gebäudeeigentümer aus finanziellen wie aus Service-Gründen attraktiv sein.

Für den Anschluss an ein Wärmenetz bestehen bereits Mieterschutzvorschriften. Im dezentralen Bereich fehlen diese bisher noch. Der Gesetzentwurf stärkt daher den Mieterschutz:

• Wenn ein Vermieter sich entscheidet, Gasheizungen auf Basis von Biomethan zu nutzen, sollen Mieter vor den dann hohen Betriebskosten geschützt werden. Daher sollen Vermieter im Rahmen der Betriebskostenabrechnung die Bezugskosten für Biomethan nur in Höhe des Grundversorgertarifs Gas weitergegeben dürfen. Dies soll analog auch bei Pellets/fester Biomasse gelten. Hier ist der Referenzpreis für Festbrennstoffe entscheidend. Ohne diese Regelung besteht die Gefahr, dass Vermieter weiterhin eine hinsichtlich der Investitionskosten günstige Gasheizung einbauen und Mieter in der Folge mit den hohen Betriebskosten eines grünen Gasversorgungsvertrags belastet wären.

• Um Mietende in energetisch schlechteren Gebäuden vor zu hohen Betriebskosten bei dem Einbau einer weniger effizienten Wärmepumpe zu schützen, sollen die Investitionskosten für eine Wärmepumpe nur dann im Rahmen der Modernisierungsumlage umlagefähig sein, wenn die Wärmepumpe einen Wirkungsgrad von mindestens 2,5 erreicht. Anderenfalls können nur 50 % der Investitionskosten umgelegt werden. Dies setzt einen starken Anreiz für Vermietende, gleichzeitig in die Effizienz des Gebäudes zu investieren.

Damit die Umstellung auf Erneuerbares Heizen gelingt, müssen verschiedene Zahnräder ineinandergreifen. Daher treiben wir Maßnahmen in verwandten Handlungsfeldern voran.
Dazu zählen:

• Wärmepumpenhochlauf voranbringen: Für die Wärmewende brauchen wir Wärmepumpen. Das BMWK hatte 2022 unter Leitung von Minister Habeck zwei Wärmepumpengipfel veranstaltet. Daraus ist ein konkreter, mit den betroffenen Akteuren abgestimmter Fahrplan entstanden, der das Ziel unterstützt, ab 2024 jährlich mindestens 500.000 Wärmepumpen installieren zu können. Zur Einordnung: 2022 wurden ca. 236.000 Wärmepumpen installiert (53% Steigerung gegenüber dem Vorjahr). Diese Dynamik muss nun beibehalten werden, um das Ziel für 2024 zu erreichen.

• Wärmenetze ausbauen: Durch das im letzten Jahr gestartete Förderprogramm effiziente Wärmenetze wird der Ausbau und die Dekarbonisierung von Wärmenetzen stark bezuschusst. Aktuell arbeiten BMWK und BMWSB zudem an einem Gesetz für kommunale Wärmeplanung, von dem auch der Wärmenetzausbau profitieren wird. Der Abbau weiterer Hemmnisse für den Ausbau von Wärmenetzen wird vorbereitet.

• Stromnetzausbau voranbringen: Für mehr erneuerbare Energien beim Heizen und damit mehr Strom im Wärmesektor ist es wichtig, den Netzausbau mit noch mehr Entschlossenheit voranzubringen. Daher ist auch der Ausbau von Stromleitungen Teil der prioritären Maßnahmen im Rahmen der sogenannten Umsetzung der EU-Notfallverordnung, die am 30. Januar 2023 vom Kabinett beschlossen wurde.

Deutschland kann im Wärmemarkt von einigen europäischen Partnern lernen. So setzen vor allem Schweden, Finnland und Norwegen Wärmepumpen schon viel stärker auch im Bestand ein als das in Deutschland der Fall ist. Die häufig geäußerte Sorge, dass Wärmepumpen bei einem kalten Winter nicht ausreichen, trifft so daher nicht zu.

Europaweit waren bis Ende 2021 rd. 17 Millionen Wärmepumpen für Heizung und Warmwasser installiert. In den nächsten fünf Jahren sollen zehn Millionen weitere hinzukommen, bis 2030 sogar 30 Millionen. RePOWER EU, der ambitionierte Plan der Europäischen Union, sieht dafür eine Verdopplung des jährlichen Bereitstellungstempos vor. Die Technologie trägt entscheidend dazu bei, Erdgas als bisherige Hauptenergiequelle zur Wärmeerzeugung in Europa abzulösen.

Bislang wurden Wärmepumpen mehrheitlich insbesondere im Neubau bei Ein- und Zweifamilienhäusern eingesetzt. Sie finden inzwischen jedoch zunehmend Verwendung in Mehrfamilienhäusern und bei der energetischen Sanierung bzw. Modernisierung von Wohngebäuden. Selbst bei Außentemperaturen um bis zu minus 20 Grad Celsius können Wärmepumpen ausreichend Heizenergie in sanierten Gebäuden zur Verfügung stellen, wie zahlreiche Beispiele insbesondere aus Finnland, Schweden oder Norwegen belegen.

Eine langjährige politische Unterstützung für den Einsatz Erneuerbarer Energien beim Heizen im Neubau hat diese Entwicklung in den skandinavischen Ländern ermöglicht. Wärmepumpen decken den Wärmebedarf in Norwegen bereits zu rd. 60 Prozent sowie in Schweden und Finnland zu rd. 40 Prozent ab. Auch im Bereich der Sanierung und Modernisierung von Heizungen kommt Wärmepumpentechnik immer häufiger zum Einsatz.

In Dänemark soll bis 2030 fast ein Drittel der Fernwärme mit Groß-Wärmepumpen erzeugt werden. Österreich und die Tschechische Republik unterstützen Privathaushalte bei der Umstellung von Öl- und Gasheizungen auf nachhaltigere Anlagen wie Wärmepumpen.

Frankreich ist mit etwa 4,25 Millionen installierten Wärmepumpen weiterhin Spitzenreiter in der EU. Der Wärmepumpenmarkt in Polen wuchs 2022 gegenüber dem Vorjahr um 102 Prozent. Mit fast 200.000 verkauften Wärmepumpen liegt Polen pro Kopf der Bevölkerung damit gleich hinter den nordischen Ländern.