Der Dialog diente dazu, mögliche Optionen für Anpassungen in einem breiten Kreis zu diskutieren, entsprechende Lösungsräume ausfindig zu machen und den Meinungsstand für die Vorbereitung weiterer Arbeiten zu bündeln. Am 16. Juni 2020 erhielten die Teilnehmer des Branchendialogs ein entsprechendes Abschlussdokument, das die zentralen Diskussionspunkte aus Sicht des Bundeswirtschaftsministeriums zusammenfasste. Zugleich wurde den Teilnehmern des Branchendialogs die Möglichkeit zur Stellungnahme eingeräumt.

Dokumente und Stellungnahmen

Für die folgenden Stellungnahmen hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie das Einverständnis zur Veröffentlichung erhalten:

Gutachten zu Auswirkungen auf Investionsentscheidungen

Das Gutachten zum Thema „Auswirkungen des bestehenden regulatorischen Rahmens auf Investitionsentscheidungen der Übertragungsnetzbetreiber“ wurde vom Büro für Energiewirtschaft und technische Planung (BET) und EY (Ernst & Young) im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie erstellt. Es sollte dabei ausdrücklich die Sichtweise von Investoren eingenommen werden. Auftragsgemäß bewertet das Gutachten deshalb die Auswirkungen verschiedener regulatorischer Rahmenbedingungen aus Sicht der Netzbetreiber beziehungsweise deren Eigentümern und kommt zu dem Ergebnis, dass aus Investoren- und Betreibersicht die Einführung des Kapitalkostenabgleichs als eine Verschlechterung der Investitionsbedingungen empfunden werden könnte.