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10.10.2022 - Artikel - Energie

Unabhängige ExpertInnen-Kommission Gas und Wärme

Einleitung

Die stark gestiegenen Preise der fossilen Brennstoffe bedeuten eine große und teils existenzielle Herausforderung für viele Privatpersonen und Unternehmen. Die Bundesregierung hat vor diesem Hintergrund eine unabhängige Kommission aus Expertinnen und Experten eingerichtet, die die Situation analysiert und Gegenmaßnahmen vorgeschlagen hat.

Die Kommission war besetzt mit Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Gewerkschaften, Wissenschaft und Nichtregierungsorganisationen. Eine Liste der Mitglieder findet sich hier.

Den Vorsitz teilten sich Prof. Dr. Veronika Grimm (Mitglied im Sachverständigenrat der Bundesregierung, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg), Prof. Dr.-Ing. Siegfried Russwurm (Präsident Bundesverband der Deutschen Industrie) und Michael Vassiliadis (Vorsitzender Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie).

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz hat vom Bundeskanzler die Federführung für die organisatorische Abwicklung der ExpertInnen-Kommission Gas und Wärme übertragen bekommen und stand beratend zur Seite, hatte aber keinerlei Einfluss auf die inhaltliche Arbeit der Kommission.

Zwischenbericht

„Sicher durch den Winter“: ExpertInnen-Kommission Gas und Wärme übergibt Zwischenbericht an Bundesregierung

Am 10. Oktober 2022 hat die Kommission ihren Zwischenbericht „Sicher durch den Winter“ mit Empfehlungen zu einer „Gaspreisbremse“ der Bundesregierung übergeben. Den Zwischenbericht finden Sie hier.

Zwischenbericht der ExpertInnen Kommission Erdgas und Wärme: „Sicher durch den Winter“

© BMWK

Video

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10.10.2022 - Video -

Video: Zwischenbericht der ExpertInnen-Kommission Gas und Wärme

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Pressemitteilungen

Pressemitteilungen der ExpertInnen-Kommission Gas und Wärme

Gastbeitrag

Gastbeitrag Veronika Grimm, Siegfried Russwurm und Michael Vassiliadis

Die ersten Ideen für die Gaspreisbremse

In einem Gastbeitrag für die Süddeutsche Zeitung (1. Oktober 2022) skizzieren die drei Vorsitzenden Kriterien für die Gaspreisbremse. Der komplette Artikel lässt sich hier abrufen.

Aufgaben

Aufgaben der ExpertInnen-Kommission Gas und Wärme

  1. Bewertung, in welchem Umfang die durch den Wegfall der Lieferungen von russischem Erdgas gestiegenen Preise für Erdgas die Unternehmen und Haushalte insbesondere im Zeitraum von Herbst 2022 bis zum Frühjahr 2024 zusätzlich und unzumutbar belasten.
  2. Bewertung von Optionen zur Abfederung dieser Preisentwicklung auf nationaler Ebene. Hierbei soll auf konkrete Vorschläge wie ein Grundkontingent mit reduziertem Grundtarif eingegangen werden und ihre entlastenden Wirkungen sowie ihre sonstigen Auswirkungen auch auf den europäischen Binnenmarkt betrachtet werden. Es können auch Maßnahmen zur Nachfragesenkung und Angebotssteigerung mit betrachtet werden.
  3. Bewertung von Optionen zur Abfederung der Preisentwicklung auf europäischer Ebene unter Berücksichtigung der Preisbildung an den Weltmärkten. Hierbei soll auf konkrete Vorschläge im europäischen Raum eingegangen werden und ihre entlastenden Wirkungen sowie ihre sonstigen Auswirkungen betrachtet werden.
  4. Entwicklung von konkreten Handlungsoptionen für die Bundesregierung. Hierbei soll jeweils ein klarer, mit vertretbarem Aufwand und schnell umsetzbarer Mechanismus entwickelt werden, der eine signifikante Entlastung bringt, anreizkompatibel und schnell umsetzbar ist (rechtlich, technisch und zeitlich).
  5. Die Expertinnen und Experten sollen ihre Arbeitsergebnisse der Öffentlichkeit bis Ende Oktober vorlegen.

Geschäftsordnung

Geschäftsordnung der ExpertInnen-Kommission Gas und Wärme

Die Mitglieder der Kommission haben sich eine Geschäftsordnung gegeben. Diese findet sich hier.

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