Unter Leitung des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Michael Kellner, hat heute die virtuelle Auftaktsitzung der Bund-Länder-Projektgruppe zur Zukunft des Standorts Schwedt stattgefunden. Aufgabe der Projektgruppe ist es, gemeinsam zukunftsfähige Lösungen für den Standort der PCK-Raffinerie und seine Beschäftigten zu erarbeiten. Zugleich wurden auch aktuelle Fragen rund um den Weiterbestand sowie Fragen der Versorgungssicherheit im Hinblick auf die Umstellung weg von russischem Öl für die PCK-Raffinerie diskutiert.

Parlamentarischer Staatssekretär Michael Kellner: „Schritt für Schritt befreien wir unsere Energieversorgung aus der Klammer russischer Importe und stellen sie auf robustere, nachhaltige Säulen. Wir haben in den vergangenen Wochen mit Hochdruck gemeinsam mit der Industrie daran gearbeitet, die Abhängigkeit bei Öl von etwa 35 Prozent im vergangenen Jahr auf noch etwa 12 Prozent zu reduzieren und gleichzeitig die Versorgung mit Treibstoff sicherzustellen. Für den Standort Schwedt sind die Dinge weiterhin komplex. Es rächt sich, dass trotz des Krim-Kriegs ein russischer Energiekonzern in den vergangenen Jahren einen so starken Einfluss auf die Versorgungssituation bekommen hat. Daher müssen wir hier gemeinsam und mit ganzer Kraft für eine Zukunft des Standortes ohne russisches Öl kämpfen. Ich weiß, dass das für den Standort Schwedt und seine Beschäftigten eine Kraftanstrengung bedeutet. Es ist gleichzeitig aber auch die Chance, sich zukunftsfähig aufzustellen. Denn es ist klar, dass der Abschied von fossilen Rohstoffen ohnehin näher rückt. Wenn wir es klug anstellen, kann genau das eine Chance für den Standort sein. Es gibt vielversprechende Ideen, wie beispielsweise mit Blick auf Wasserstoff, nachhaltiges Kerosin (sog. SAFs Sustainable aviation fuels) oder Bioökonomie, mit denen auch zukünftig Wertschöpfung am Standort stattfinden kann und Arbeitsplätze zukunftsfest gemacht werden können. Wir wollen hierbei mit gemeinsamen Kräften unterstützen und zusammen mit den Ländern Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern gute Lösungen erarbeiten.“

Bundesseitig sind neben dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) das Bundeskanzleramt, das Bundesfinanzministerium (BMF), das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV), das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nuklear Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) in der Projektgruppe vertreten. Seiten der Länder sind die Länder Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern beteiligt.

Die Mitgliederliste der Bund-Länder Projektgruppe zur Zukunft des Standorts finden Sie hier.