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Seit 1968 Abbild des Wandels: Der Jahreswirtschaftsbericht
Im Jahreswirtschaftsbericht gibt die Bundesregierung Antworten auf aktuelle Herausforderungen – und spiegelt so den wirtschaftspolitischen Zeitgeist wider
Einleitung
Der Jahreswirtschaftsbericht (JWB) ist der zentrale wirtschafts- und finanzpolitische Bericht der Bundesregierung. Sie legt ihn dem Bundestag und dem Bundesrat vor – gemäß Stabilitäts- und Wachstumsgesetz (StWG) bis Ende Januar jedes Jahres. Der JWB führt den Ausblick zur wirtschaftlichen Entwicklung (Jahresprojektion) mit der wirtschafts- und finanzpolitischen Strategie und den Maßnahmen zusammen, die die Bundesregierung im laufenden Jahr ergreifen will.
In Kürze: Der JWB legt die wirtschafts- und finanzpolitischen Maßnahmen der Bundesregierung dar.
Über die Jahrzehnte hinweg spiegelt der JWB zuverlässig die ökonomische Lage der Nation und den wirtschaftspolitischen Zeitgeist wider: über die Globalsteuerung, den Wechsel zur Angebotspolitik, die Wiedervereinigung bis hin zum Umgang mit der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise im neuen Jahrtausend – und zuletzt zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie. Auch in den kommenden Jahren steht die Wirtschaftspolitik im Zeichen des Wandels. Allein die notwendigen Schritte zur Erreichung der Klimaschutzziele werden die deutsche Wirtschaft maßgeblich prägen.
Auch die Digitalisierung und die gesellschaftliche Alterung werden noch stärker an Relevanz gewinnen. In der Sozialen Marktwirtschaft geht es darum, alle in der Gesellschaft bei den notwendigen Anpassungen zu unterstützen und alle am wirtschaftlichen Fortschritt teilhaben zu lassen. Der Jahreswirtschaftsbericht dient nicht nur der Information im politischen Raum. Er trägt auch dazu bei, die Wirtschafts- und Finanzpolitik, mit der die Bundesregierung den Wandel begleitet und gestaltet, der interessierten Öffentlichkeit darzulegen und zu erklären. Dabei sollen wirtschaftspolitische Maßnahmen klaren Zielen zugeordnet und mögliche Zielkonflikte transparent gemacht werden.
Antworten auf aktuelle Herausforderungen
Seinen hohen fachlichen und politischen Stellenwert zieht der JWB daraus, dass Struktur und Ausrichtung stetig überprüft und an die gegenwärtigen wirtschaftspolitischen Herausforderungen angepasst werden. Während der Fokus in früheren Jahrzehnten verstärkt auf den wirtschaftspolitischen Kernanliegen Wachstum und Beschäftigung lag, hat sich der Blickwinkel zuletzt stärker auf Klimaschutz und Nachhaltigkeitsaspekte geweitet. Gleichzeitig ist die Digitalisierung seit Mitte des letzten Jahrzehnts zentrales Thema des JWB (vgl. Abbildung 1). Damit spiegelt der Bericht unmittelbar wirtschaftliche Entwicklungen ebenso wie gesellschaftliche Herausforderungen.Damit spiegelt der Bericht unmittelbar wirtschaftliche Entwicklungen ebenso wie gesellschaftliche Herausforderungen.
Der Jahreswirtschaftsbericht im Laufe der Jahre
1976 Das sozial-liberale Kabinett unter Kanzler Helmut Schmidt tagt zum JWB. Steigende Verbraucherpreise und eine zunehmende Arbeitslosigkeit werfen neue konjunkturpolitische Fragen auf.
1979 Bundeswirtschaftsminister Otto Graf Lambsdorff (FDP) spricht im Bundestag zum JWB.
1985 Bundeskanzler Helmut Kohl im Bundestag bei der Debatte über den JWB.
2002 Im JWB, hier präsentiert von Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD), ging es u. a. um das Bündnis für Arbeit.
2004 Wolfgang Clement (SPD), Bundeswirtschaftsminister unter Gerhard Schröder, stellt den JWB vor. Schwerpunkt: „Strukturreformen am Arbeitsmarkt.“
2009 „Konjunkturgerechte Wachstumspolitik“ – unter dieser Überschrift formuliert die Bundesregierung ihre wirtschaftspolitische Reaktion auf die Finanzkrise.
2011 Nach der Finanzkrise nimmt der JWB der schwarz-gelben Regierung unter Angela Merkel den Aufschwung ins Visier.
2012 Philipp Rösler (FDP), Bundesminister für Wirtschaft und Technologie spricht im Bundestag zum JWB 2012
2018 Weiter auf Wachstumskurs – Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries stellt den JWB vor.
2021 Im Zeichen der Pandemie: Bundeswirtschaftminister Peter Altmaier stellt den JWB „Corona-Krise überwinden, wirtschaftliche Erholung unterstützen, Strukturen stärken“ vor.
Ein breites Abbild gesellschaftlicher Wohlfahrt
Das Bruttoinlandsprodukt ist ein wichtiger Indikator für Wohlstand, Wachstum und soziale Sicherheit. Daneben hängen weitere Aspekte der gesellschaftlichen Wohlfahrt eng mit der wirtschaftlichen Entwicklung zusammen. Häufig zeigt sich aber ein Spannungsverhältnis zwischen wirtschaftlichem Wachstum und breiteren Wohlfahrtsaspekten. Der JWB stellt daher bereits seit Jahren über die Jahresprojektion des Bruttoinlandsprodukts hinaus Bezüge zu weiteren Wohlfahrts- und Nachhaltigkeitsaspekten her, insbesondere durch Einbeziehung von Indikatoren der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie. Das Bruttoinlandsprodukt soll künftig systematisch durch weitere Wohlfahrtsindikatoren ergänzt werden.
Der Jahreswirtschaftsbericht hat neben Wachstum auch Wohlfahrtspakete und Nachhaltigkeit im Blick.
Stellungnahme zum Jahresgutachten des Sachverständigenrats
Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (SVR www.sachverstaendigenrat-wirtschaft.de) legt jedes Jahr im November sein Jahresgutachten vor. Durch seine Gutachten und Analysen trägt der SVR als unabhängiges Beratungsgremium entsprechend seinem gesetzlichen Auftrag zur Erkenntnis- und Urteilsbildung bei; die sogenannten „Wirtschaftsweisen“ liefern wertvolle Impulse für den öffentlichen und politischen Diskurs. Im Jahreswirtschaftsbericht nimmt die Bundesregierung gemäß § 2 Absatz 1 StWG formal Stellung zu den Ausführungen des SVR. Diese Stellungnahme ist ein wichtiges Instrument, um die Meinungsbildung innerhalb der Bundesregierung eng mit aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen zu verzahnen.
