Reallabore als Testräume für Innovation und Regulierung: Thematisches Screening für Experimentierklauseln in Technologie- und Innovationsfeldern

Im Auftrag des BMWi hat EY Law Deutschland ein Gutachten mit dem Titel „Reallabore als Testräume für Innovation und Regulierung: Thematisches Screening für Experimentierklauseln in Technologie- und Innovationsfeldern“ erstellt.

Ziel des Forschungsgutachtens war es, einen Überblick über digitale Innovationen in unterschiedlichen Technologie- und In-novationsfeldern zu schaffen, für die eine Erprobung im Reallabor denkbar und hilfreich wäre. Darauf aufbauend sollte für die identifizierten Innovationen aufzeigt werden, welche konkreten regulatorischen Hürden in Gesetzen, Verordnungen oder an anderer Stelle bestehen, die die Einführung bzw. Erprobung der konkreten Innovation in Deutschland erschweren oder behindern. Letztlich sollten Vorschläge dazu entwickelt werden, an welcher Stelle die Einführung einer Experimentierklausel oder anderweitige regulatorische Anpassungen die Erprobung (digitaler) Innovationen ermöglichen könnten.

Die Ergebnisse werden in acht Steckbriefen („Deep Dives“) zu einzelnen Themen präsentiert, u.a. zu Datenintermediären, Digitalen Identitäten und beschleunigten Online-Zivilprozessen. Weitere Details zu den Ergebnissen finden Sie im Gutachten, das hier zum Download zur Verfügung steht