OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen
Die OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen (PDF, 586 KB) (englische Version) (PDF, 1.021 KB) sind Empfehlungen der Teilnehmerstaaten an multinationale Unternehmen für verantwortungsvolles unternehmerisches Handeln in einem globalen Kontext. Sie enthalten anerkannte Grundsätze verantwortungsvollen unternehmerischen Handelns in den Bereichen Informationspolitik, Menschenrechte, Beschäftigungspolitik, Umweltschutz, Korruptionsbekämpfung, Verbraucherinteressen, Wissenschaft und Technologie, Wettbewerb und Besteuerung. Als Teil der Erklärung der OECD über internationale Investitionen und multinationale Unternehmen sind die Leitsätze rechtlich nicht verbindlich, entsprechen aber der Erwartung der Bundesregierung an das Verhalten deutscher Unternehmen bei ihren grenzüberscheitenden Aktivitäten.
Nach den OECD-Leitsätzen sollen multinationale Unternehmen durch risikobasierte Sorgfaltsprüfungen und geeignete interne Verfahren verhindern, dass sich ihre eigenen Aktivitäten auf Schutzgüter, die unter die Leitsätze fallen, negativ auswirken oder einen Beitrag dazu leisten, und diesen Effekten begegnen, wenn sie auftreten. Über ihre eigenen Aktivitäten hinaus sollen Unternehmen auch bestrebt sein, einen negativen Effekt zu verhüten oder zu mindern in Fällen, in denen sie selbst nicht zu diesem Effekt beigetragen haben, dieser Effekt aber gleichwohl auf Grund einer Geschäftsbeziehung mit der Geschäftstätigkeit, den Produkten oder Dienstleistungen des Unternehmens unmittelbar verbunden ist. Damit erstreckt sich die Sorgfaltspflicht auch auf die Lieferkette eines multinationalen Unternehmens.
OECD-Leitfäden
Die OECD-Leitsätze werden ergänzt durch einen allgemeinen OECD-Leitfaden für die Erfüllung der Sorgfaltspflicht für verantwortungsvolles unternehmerisches Handeln (PDF, 8 MB) (englische Version) (PDF, 2 MB) und besondere Leitfäden für die Sektoren Rohstoffe, Textilien, Landwirtschaft und Finanzen. Der allgemeine OECD-Leitfaden bietet eine von den Teilnehmerstaaten empfohlene praktische Unterstützung bei der Umsetzung der OECD-Leitsätze. Er beschreibt eine risikobasierte Sorgfaltsprüfung, also einen Due Diligence Prozess, der aus folgenden Schritten besteht:
- verantwortungsvolles unternehmerisches Handeln in Strategien und Managementsystemen verankern,
- tatsächliche und potenzielle negative Effekte im Zusammenhang mit den Geschäftstätigkeiten, Produkten oder Dienstleistungen des Unternehmens bestimmen und bewerten,
- negative Effekte beseitigen, vermeiden und mindern,
- Umsetzung und Ergebnisse nachverfolgen,
- Umgang mit negativen Effekten kommunizieren und
- gegebenenfalls Wiedergutmachung leisten oder dabei mitwirken.
Für die Sektoren Rohstoffe, Textilien und Landwirtschaft haben die Teilnehmerstaaten besondere Empfehlungen zur praktischen Umsetzung der Sorgfaltsprüfung angenommen, die auf spezifische Risiken und Problemstellungen der Sektoren eingehen. Die Empfehlung im Agrarsektor wurde dabei gemeinsam mit der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen erarbeitet:
- OECD-Leitfaden für die Erfüllung der Sorgfaltspflicht zur Förderung verantwortungsvoller Lieferketten für Minerale aus Konflikt- und Hochrisikogebieten (PDF, 2 MB) (englische Version) (PDF, 2 MB)
- OECD-Leitfaden für die Erfüllung der Sorgfaltspflicht zur konstruktiven Stakeholderbeteiligung im Rohstoffsektor (PDF, 3 MB) (englische Version) (PDF, 2 MB)
- OECD/FAO-Leitfaden für verantwortungsvolle landwirtschaftliche Lieferketten (PDF, 3 MB) (englische Version) (PDF, 2 MB)
- OECD-Leitfaden für die Erfüllung der Sorgfaltspflicht zur Förderung verantwortungsvoller Lieferketten in der Bekleidungs- und Schuhwarenindustrie (PDF, 3 MB) (englische Version) (PDF, 2 MB)
Darüber hinaus hat die OECD im Rahmen des Projektes zum Finanzsektor zentrale Erwägungen zur Erfüllung der Sorgfaltspflichten veröffentlicht (Verantwortungsvolles unternehmerisches Handeln für institutionelle Investoren (PDF, 2 MB) (englische Version) (PDF, 2 MB).
- Die Erfüllung der Sorgfaltspflicht für ein verantwortungsvolles Firmenkredit- und Emissionsgeschäft (PDF, 3 MB) (englische Version) (PDF, 3 MB)
Ferner hat sie praktische Handreichungen zur Kinderarbeit verfasst (Praktische Maßnahmen für Unternehmen zur Bestimmung und Beseitigung der schlimmsten Form der Kinderarbeit in Lieferketten für Minerale (PDF, 2 MB) (englische Version) (PDF, 2 MB)).