Vorwort

Liebe Leserin, lieber Leser,

Das zweite Kriegsjahr in der Ukraine, der Terrorangriff der Hamas, zahlreiche weitere gewaltvolle Konflikte weltweit – für viele Menschen war ein Leben in Sicherheit und Freiheit im Jahr 2023 ein ferner Traum. Die menschenverachtende Brutalität des Hamas-Angriffs auf den Staat Israel und seine Bürgerinnen und Bürger macht immer noch fassungslos, das Leid der Zivilbevölkerung in Gaza ist furchtbar. Und in Deutschland haben antisemitische Anfeindungen und Bedrohungen deutlich zugenommen – eine erschreckende Entwicklung. Wir dürfen Antisemitismus in keiner Gestalt tolerieren. Zum Zeichen der Freundschaft und Unterstützung habe ich am 14. Dezember gemeinsam mit Yehuda Teichtal, dem Rabbiner der Jüdischen Gemeinde zu Berlin und Begründer der Chabad-Gemeinde Berlin, im BMWK ein Chanukka-Licht entzündet. Eines von acht Lichtern, die die Dunkelheit verdrängen und Hoffnung auf hellere Zeiten spenden.

Wir stehen nicht nur verlässlich an der Seite Israels, sondern auch an der Seite der Ukraine. Die ukrainische Bevölkerung befindet sich mittlerweile im zweiten Kriegswinter. Russland führt seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine mit unverminderter Härte fort und hofft darauf, dass die Bereitschaft des Westens, die Ukraine zu unterstützen, bröckelt. Umso wichtiger ist, dass wir der Ukraine militärisch, ökonomisch und humanitär weiterhin beistehen. Die Bundesregierung sieht im Haushalt 2024 die dafür notwendigen Mittel vor.

Nach intensiven Gesprächen ist es der Bundesregierung gelungen, eine tragfähige Lösung für den Haushalt 2024 und den Klima- und Transformationsfonds für die nächsten vier Jahre zu finden. So können wir fortsetzen, was wir angefangen haben: eine Erneuerung unserer Industrie und Wirtschaft in Zeiten geopolitischer Krisen, extremen Wettbewerbsdrucks und der Klimakrise. Dass wir die Transformation weiterführen und entsprechende Investitionen auf den Weg bringen, ist von zentraler Bedeutung. Sowohl ökonomisch als auch klimapolitisch. Die Klimakonferenz in Dubai hat gezeigt, dass die Weltgemeinschaft den Schutz unserer Lebensgrundlagen konsequenter als bislang vorantreiben muss. Auch Deutschland muss seinen Beitrag dazu leisten.

Ein wichtiger Baustein dafür ist ein klimaneutrales Energiesystem. Bereits seit 1977 flankiert die Bundesregierung ihre Energiepolitik mit Energieforschungsprogrammen. Das nunmehr 8. Energieforschungsprogramm, das im Mittelpunkt dieser Ausgabe steht, fokussiert auf den Umbau des Energiesystems in Richtung Klimaneutralität.
Ich wünsche Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, eine anregende Lektüre und frohe Festtage.

ROBERT HABECK
Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz