Vorwort

Liebe Leserin, lieber Leser,

Funktionierender und fairer Wettbewerb ist eine wesentliche Voraussetzung für Wohlstand und Beschäftigung, aber auch für sozialen Zusammenhalt und ökologische Nachhaltigkeit. Er sorgt für niedrigere Preise, höhere Produktqualität und mehr Auswahl. Wettbewerb führt zu mehr Investitionen und trägt auch dazu bei, dass Unternehmen innovative und damit vielfach auch klima- und umweltschützende Technologien entwickeln. Ein wesentlicher Garant für die Sicherung funktionierenden und fairen Wettbewerbs in Deutschland ist die Monopolkommission. Als unabhängiges Beratungsgremium der Bundesregierung veröffentlicht sie ihre Empfehlungen alle zwei Jahre in einem Hauptgutachten. In diesem Jahr feiert die Kommission ihr 50-jähriges Bestehen. Das ist ein Anlass zur Gratulation – aber auch für einen ausführlichen Rückblick, den Sie in dieser Ausgabe vorfinden.

In wachsenden Märkten spielen Regulierungsfragen immer eine große Rolle. Derzeit beschäftigt uns diese Frage mit Blick auf die Kurzzeitvermietung von Unterkünften. Diese Vermietungsform erhöht den Druck auf die Wohnungsmärkte und beeinflusst oft unmittelbar das Lebensumfeld der Menschen. Viele Städte und Regionen in der EU entscheiden sich deshalb, den Umfang von Kurzzeitvermietungen gesetzlich zu steuern. Eine neue EU-Verordnung soll die Mitgliedstaaten dabei nun unterstützen. Wir berichten.

Besonders stolz bin ich auf die formale Einrichtung unseres neuen Ökonominnen-Netzwerks im BMWK, die im April anlässlich eines Treffens in Berlin bekannt gegeben wurde. Der Fokus des Netzwerks – einer Gruppe von (Junior-)Professorinnen der Volkswirtschaftslehre – liegt auf einer niedrigschwelligen, agilen und evidenzbasierten Beratung meines Hauses. Das Netzwerk ergänzt etablierte Gremien damit in hervorragender Weise. Dies gilt umso mehr, als Ökonominnen in der wirtschaftswissenschaftlichen Beratungslandschaft noch zu selten vertreten sind. Wertvolle Potenziale wissenschaftlicher Expertise bleiben damit ungenutzt. Hier setzt die Einrichtung des Netzwerks an. Wir stellen es in dieser Ausgabe vor.

Damit kleine und mittlere Unternehmen ihr Innovationspotenzial entfalten können, ist es wichtig, dass sie von anwendungsorientierten Forschungsergebnissen der Industrie profitieren. Das BMWK hat die Förderung der Industrieforschung deshalb insgesamt modernisiert: Wir haben die Innovationsförderprogramme „Industrielle Gemeinschaftsforschung“ (IGF) und „Innovationskompetenz mit gemeinnützigen Industrieforschungseinrichtungen“ (INNO-KOM) verlängert und Anfang des Jahres 2023 neu aufgesetzt. Auch dazu berichten wir.

Von zunehmender Bedeutung für die Industrie sind auch Investitionen in Ökodesign, ein weiteres Thema der Ausgabe. Bereits Ende 2023 haben die Mitgliedstaaten der Europäischen Union sich zur neuen EU-Verordnung für das Ökodesign für nachhaltige Produkte (ESPR) vorläufig geeinigt und ihr grünes Licht gegeben. Die Verordnung wurde nunmehr auch vom Europäischen Parlament mit großer Mehrheit formell gebilligt. Sie hat eine hohe politische Bedeutung, da sie an der Schnittstelle von Wirtschaft, Umwelt-, Klima- und Verbraucher- sowie Ressourcenschutz angesiedelt ist. Ihr ganzheitlicher Ansatz besitzt großes Potenzial für klimafreundliches, zirkuläres Wirtschaften und die Entstehung von grünen Leitmärkten; sie setzt zentrale Ziele des Europäischen Green Deal um.

Schließlich rundet ein kurzer Beitrag zur Vergabe des diesjährigen Musikinstrumentenpreises die Juni-Ausgabe der Schlaglichter ab.

Ich wünsche Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, eine anregende Lektüre.

ROBERT HABECK
Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz